Lohn

Muss man zuviel erhaltenen Lohn zurückzahlen?

Lohnabrechnungen sind in Österreich oft sehr kompliziert und es kann leicht zu Fehlern kommen. Wenn diese mehrfach und über einen längeren Zeitraum hinweg vorkommen, können sich die Beträge schnell zu einem grösseren Betrag summieren. Hat…


No Picture

Rechtschutzversicherung

Eine Rechtschutzversicherung kann eine tolle Sache sein, besonders wenn man unerwartet in einen Rechtsstreit verwickelt wird. Aber auch wenn man selbst sein Recht durchsetzen möchte, steht man unter Umständen vor der Entscheidung, ob man das…


Welche Reiseversicherungen sind zulässig

Der Online-Reisemarkt ist hart umkämpft. Kunden vergleichen immer mehr auf Vergleichsportalen, um den günstigsten Preis für ein Hotel oder ein Flugticket zu bekommen. Online Reisebüros müssen daher billiger sein, als die Konkurrenz. Wie soll man…


Skihelm Pflicht?

Die anhalten warmen Temperaturen erlauben zwar in vielen Skigebieten noch keinen durchgehenden Betrieb, trotzdem möchten wir uns heute mit einem wichtigen Thema für alle Ski- und Snowboardfahrer unter unseren Lesern auseinandersetzen, der Skihelmpflicht. Gibt es…


Gewinnversprechen Einklagen

In Österreich gibt es seit längerem eine gesetzliche Grundlage, damit Bürger Gewinnversprechen einklagen können. Andere Länder sind da leider noch nicht so weit. Die Anbieter solcher fadenscheiniger Geschäfte haben darauf reagiert und versenden ihre postalischen…


Bettelverbot

Bettelverbot bestätigt

Vor etwa einem Jahr begannen die Städte in Vorarlberg unabhängig voneinander und nacheinander Bettelverbote, in unterschiedlichen Ausprägungen, zu beschliessen. Grund dafür war die anhaltende Belästigung der Besucher durch Berufsbettler. Besonders an Markttagen waren diese, hauptsächlich…


No Picture

Versäumungsurteil

Was ist ein Versäumungsurteil? Bei dieser Art der gerichtlichen Erledigung wird aus formellen Gründen ein Urteil gefällt, ohne dass der Rechtsstreit inhaltlich geprüft wird. Das bedeutet, dass eine Partei den Prozess verliert, obwohl sie in…


No Picture

Väterrechte gesterkt

Nach einer Scheidung kommt es immmer wieder vor, dass Mütter die gemeinsamen Kinder als Druckmittel einsetzen oder dem Vater den Umgang gänzlich verweigern. Väterrechte bestehen dagegen oft nur auf dem Papier. Nach dem Gesetz haben…


Telefon

Schockrechnung – Muss man bezahlen?

Für die Mobilfunkbetreiber wurde bereits vor längerer Zeit eine Warnpflicht eingeführt, um Kunden vor sogenannten Schockrechnungen zu schützen. Den Anlass dafür boten zahlreiche Fälle in denen Kunden Rechnungen in Höhe von Tausenden von Euro bekamen….


Kopftuchverbot am Arbeitsplatz

Kopftuchverbot am Arbeitsplatz

In den Massenmedien haben viele wahrscheinlich gelesen, dass der Oberste Gerichtshof (OGH) letzte Woche in einer Entscheidung zum Thema Gesichtsschleier am Arbeitsplatz gefällt hat. Eine Mitarbeiterin in einem Notariat hat sich plötzlich dazu entschlossen, dass…


Tesla Autopilot

Fahrzeuge mit Autopilot

Die österreichische Regierung hat angekündigt einige Teststrecken für autonomes Fahren, also Fahrzeuge mit Autopilot zu einzurichten. Gleichzeitig kursiert ein Video im Internet von einem Unfall eines Tesla, der mit dem Autopilot auf einer Schweizer Autobahn…


Wann zahlt eine Kaskoversicherung?

Jeder, der schon einmal einen Schadensfall bei seiner Versicherung eingereicht hat, weiss dass die Schadensabteillungen alles geben um mögliche Schlupflöscher zu finden, um aus der Haftung zu kommen. Dabei wird mit juristischen Spitzfindigkeiten jedes Wort…


No Picture

Rückzahlung von Weihnachtsgeld

In Österreich gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, sogenannte Jahresremuneration. In sehr vielen Kollektivverträgen sind diese Sonderzahlungen jedoch vorgesehen, weshalb viele Arbeitnehmer Sie als üblich ansehen. Da es jedoch keine Grundlage im…


No Picture

Unterhalt bei gleicher Betreuung?

Die Frage, die uns heute beschäftigt, kommt wieder einmal aus dem Unterhaltsrecht. Wenn beide Eltern das Kind betreuen, es abwechselnd bei beiden wohnt und auch die Aufwendungen wie Kleidung teilweise von Mutter und Vater bezahlt…


Duff

Duff Bier Markenverletzung?

Fans und Freunde der Simpsons habe sicher schon in österreichischen Supermärkten das legendäre Duff Bier entdeckt – vielleicht sogar schon probiert. Ob es einem nun schmeckt oder nicht, den Rechteinhaber Fox schmeckt das gar nicht….