Allgemein

Negativzinsen – OGH Urteil

Tausende Kreditnehmer in ganz Österreich, die Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus mit einem Kredit finanziert haben, haben seit langem auf eine höchstgerichtliche Entscheidung zu den Negativzinsen gewartet – Nun hat der OGH mit seinem Urteil…

Weiterlesen

Privatkonkurs

Privatkonkurs neu – Was sich für Betroffene ändert

Die Regierung ist zerstritten und bringt trotzdem so viele Gesetzesentwürfe ins Parlament ein, wie schon lange nicht. Vieles davon sind natürlich Wahlzuckerl, die den Fortbestand der Koalition sichern sollen. Die Reform des Privatkonkurses gehört sicher…


No Picture

Rechtschutzversicherung

Eine Rechtschutzversicherung kann eine tolle Sache sein, besonders wenn man unerwartet in einen Rechtsstreit verwickelt wird. Aber auch wenn man selbst sein Recht durchsetzen möchte, steht man unter Umständen vor der Entscheidung, ob man das…


No Picture

Versäumungsurteil

Was ist ein Versäumungsurteil? Bei dieser Art der gerichtlichen Erledigung wird aus formellen Gründen ein Urteil gefällt, ohne dass der Rechtsstreit inhaltlich geprüft wird. Das bedeutet, dass eine Partei den Prozess verliert, obwohl sie in…



No Picture

Fahrzeug in der Werkstatt beschädigt

Eigentlich erwartet man sich, dass sein Auto in besserem Zustand ist, wenn es aus der Werkstatt kommt. Leider ist das nicht immer so. Wenn der Werkstattbetreiber dafür verantwortlich ist, sind die rechtlichen Folgen klar. Was…


Regiearbeiten

Heute wollen wir einige rechtliche Fragen zu Regiestunden besprechen. Bauherren werden früher oder später damit konfrontiert, dass der Bau teurer wurde, als ursprünglich geplant. Selbst wer nur etwas kleines Ein- oder Umbauen lässt, steht mit…


Chefarztleistungen

Darf sich der Chefarzt vertreten lassen?

In deutschen Medien wurde in letzter Zeit über die Praxis bei Chefarztleistungen diskutiert. Viele Patienten mit einer Zusatzversicherung, die Ihnen die Behandlung durch den Chefarzt ermöglichen sollten, wurden nicht durch diesen, sondern durch einen „ständigen…


No Picture

Kostenlose Erstberatung ausgesetzt

Die kostenlose anwaltliche Erstberatung ein beliebtes Angebot der Rechtsanwälte, um Ratsuchenden eine erste Rechtsauskunft zu geben, ohne dafür eine Honorarrechnung befürchten zu müssen. Im vergangenen Jahr wurde dieses Angebot 18.000 Mal in Anspruch genommen ….


Handynetz

Kündigungsfrist von Handyverträgen

Mit der Verschmelzung von Orange und 3 sowie von Telering und T-Mobile sind zwei Anbieter vom heimischen Mobilfunkmarkt verschwunden. Die Kunden spüren das vor allem in der Geldtasche, den der geringere Konkurrenzdruck hat viele Mobilfunkanbieter…


Urteil zu Negativzinsen

Als Kreditnehmer freut man sich derzeit sehr über die niedrigen Zinsen. Seit die wichtigen Leitzinssätze wie der 3-monats-Euribor oder der CHF-Libor sogar in den negativen haben manche Häuslbauer und Wohnungseigentümer sogar damit spekulieren dürfen, gar…


Gratiszeitungen verteilen?

Wer in Wien lebt oder die Bundeshauptstadt öfter besucht, kennt vermutlich die verschiedenen Boxen, in denen gratis Zeitungen angeboten werden. Besonders in der U-Bahn sind viele derartige Boxen aufgestellt, da dort ein hoher Publikumsverkehr herrscht….


Badesee

Baderecht – OGH Entscheidungen

Diese Woche war es sehr heiss in unseren Büros. Ich hoffe, Sie hatten eine Klimaanlage, wie wir. Damit lässt es sich wenigstens aushalten. Viel lieber als im Büro wären wir natürlich am Badesee. Die Richter…


No Picture

Kann man eine Schenkung widerrufen?

Liebe kann man nicht kaufen. Trotzdem erwartet man, wenn man jemandem etwas schenkt eine gewisse Gegenleistung, sei es nur moralischer Natur. Es kommt im Leben jedoch oft anders als man denkt. Der Beschenkte verhält sich…


No Picture

Überhohlende Kausalität

In dem Rechtsstreit, den wir heute beleuchten möchten, geht es um die überhohlende Kausalität, einen Begriff aus dem Schadenersatzrecht. Worum geht es? Jemand verursacht einen Schaden, der ohnehin eingetreten währe. Ein Landwirt fuhr mit einem…


No Picture

Wie beweiste man, dass etwas nicht vorliegt?

Für Laien klingt es zunächst etwas abstrus, wenn man vor Gericht beweisen muss, dass ein bestimmter Sachverhalt nicht vorliegt. In diesem Fall gilt die die Regel im Zweifel für den Beklagten? Dem ist nicht so,…