Internetrecht


Telefon

Schockrechnung – Muss man bezahlen?

Für die Mobilfunkbetreiber wurde bereits vor längerer Zeit eine Warnpflicht eingeführt, um Kunden vor sogenannten Schockrechnungen zu schützen. Den Anlass dafür boten zahlreiche Fälle in denen Kunden Rechnungen in Höhe von Tausenden von Euro bekamen….


Duff

Duff Bier Markenverletzung?

Fans und Freunde der Simpsons habe sicher schon in österreichischen Supermärkten das legendäre Duff Bier entdeckt – vielleicht sogar schon probiert. Ob es einem nun schmeckt oder nicht, den Rechteinhaber Fox schmeckt das gar nicht….


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EU Cookie Richtline

Immer mehr Webseiten zeigen einen Hinweis zur Verwendung von Cookies. Der Grund dafür ist eine entsprechende EU Richtlinie, die vorschreibt, dass die Nutzer der Verwendung von Cookies zustimmen müssen. Bislang galt es als umstritten, ob…


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Facebook-Account vererben

Was passiert mit dem Facebook Account nach dem Tod? Es gibt mehrere Möglichkeiten. Hat der Verstorbene seine Zugangsdaten einer Vertrauensperson hinterlassen, ist es leichter. Dann können Sich die Hinterbliebenen bei Facebook einloggen und aus der…


Sky: Gebührenerhöhung nicht zulässig

Der Verein für Konsumenteninformation hat mit einer Verbandsklage gegen den Pay-TV-Sender Sky einen Etappensieg errungen. Dem Sender, kommen offenbar immer mehr Kunden abhanden. Die Nutzer tendieren eher zu Internet-TV-Angeboten wie Netflix oder Onlinefernsehen, die Bezahlangebote…


Festplattenabgabe

Neues Urheberrecht: Festplattenabgabe kommt

Lange wurde über die Festplattenabgabe diskutiert, jetzt scheint sie Wirklichkeit zu werden. Das Bundeskanzleramt hat einen Gesetzesentwurf zum neuen Urheberrecht in Begutachtung geschickt. Das Parlament wird demnächst darüber beraten. Wenn es nach dem Willen der…


Hass-Postings

Neue Entscheidung zur Herausgabe von Nutzerdaten

Die vermeidliche Anonymität des Internets verleitet viele Bürger dazu, Dinge auszusprechen, die sie in ihrem Alltagsleben normalerweise nie sagen würden. Klar, das kann manchmal etwas Gutes sein. Hin und wieder geht jemand bei seinen Äusserungen…


ZPO Ente

Unterschied Garantie und Gewährleistung

Garantie und Gewährleistung werden im allgemeinen Sprachgebrauch häufig gleichbedeutend verwendet, doch zwischen beiden Instrumenten gibt es wesentliche Unterschiede. Diese möchten wir an dieser Stelle verständlich erklären. Garantie Garantie ist eine freiwillige Zusage einer bestimmten Güte…



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Welche Angaben müssen ins Impressum?

In Deutschland muss jede Webseite ein Impressum haben. In Österreich ist die Impressumspflicht glücklicherweise etwas vernünftiger geregelt. Grundsätzlich gibt es hierzulande zwei Gesetze, die massgeblich sind. Das Erste ist das Mediengesetz, das gilt für alle…



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Müssen Web-Hoster Backups durchführen?

Für gewöhnlich berichtet ZPO.at nicht von deutschen Zivilprozessen. Das Landsgericht Duisburg hat diese Woche ein interessantes Urteil zur Haftung von Webhosting gefällt. Da sehr viele österreichische Webseitenbetreiber ihren Internetauftritt aus Kostengründen bei einem deutschen Anbieter…


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Wer hat das Urheberrecht an einem Foto

Im Standard war diese Woche von David Slater, einem Fotografen zu lesen, der einen Fototrip in den Jungle machte. Dabei wurde ihm von einem Affen der Fotoapparat entwendet. Anschliessen machte der Affe damit ein Selfie…


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Darf man ein fremdes YouTube Video verwenden?

Wer ein Foto oder ein Video macht, hat an diesem das Urheberrecht. Das bedeutet, das ohne seine Zustimmung niemand dieses Foto oder Video verwenden darf, sei es zu kommerziellen oder zu nicht kommerziellen Zwecken. Selbst…