Verkehrsrecht Österreich

Skihelm Pflicht?

Die anhalten warmen Temperaturen erlauben zwar in vielen Skigebieten noch keinen durchgehenden Betrieb, trotzdem möchten wir uns heute mit einem wichtigen Thema für alle Ski- und Snowboardfahrer unter unseren Lesern auseinandersetzen, der Skihelmpflicht. Gibt es…

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Tesla Autopilot

Fahrzeuge mit Autopilot

Die österreichische Regierung hat angekündigt einige Teststrecken für autonomes Fahren, also Fahrzeuge mit Autopilot zu einzurichten. Gleichzeitig kursiert ein Video im Internet von einem Unfall eines Tesla, der mit dem Autopilot auf einer Schweizer Autobahn…


Wann zahlt eine Kaskoversicherung?

Jeder, der schon einmal einen Schadensfall bei seiner Versicherung eingereicht hat, weiss dass die Schadensabteillungen alles geben um mögliche Schlupflöscher zu finden, um aus der Haftung zu kommen. Dabei wird mit juristischen Spitzfindigkeiten jedes Wort…


Fahrzeugkralle, Fahrzeug abschleppen

Auto abgeschleppt – was tun?

Südlich von Wien, beim Einkaufszentrum SCS gibt es einen Parkplatz, über den viele Medien berichten. Vor einem Hotel, das den Betrieb längst eingestellt hat, werden geparkte Autos im Akkord abgeschleppt. Ö1 und andere Radiosender berichten…


Kaputtes Auto

Vorgehen beim Fahrzeugdiebstahl

Ein Mann kommt zum Parkplatz zurück, an dem er sein Auto vor wenigen Stunden abgestellt hatte. Ein Schock – das Auto ist nicht mehr da! Zuerst denkt man vielleicht, dass das Fahrzeug abgeschleppt wurde, obwohl…


Hochwasserversicherung

Der diesjährige Juli ist der heisseste seit Beginn der Aufzeichnungen. Ich bin kein Meteorologe, aber die zahlreichen Unwetter stehen vermutlich damit in Zusammenhang. Eine interessante Entscheidung des OGH zum Thema Unwetter ist diesen Monat ebenfalls…


Kuehe

Verletzung durch freilaufende Tiere

Wer haftet, wenn jemand durch freilaufende Tiere verletzt wird? Im Sommer kommt es auf österreichs Bergen immer wieder dazu, dass Wanderer von Tieren angegriffen und verletzt werden. Dann stellt sich die Frage nach der Verantwortung…


Fahrrad

Muss man einen Radweg benützen?

Die Gemeinden in Österreich investieren viel Geld in die Schaffung und Erhaltung von Radwegen. Viele Radfahrer fahren trotzdem lieber auf der Fahrbahn. Ein Leser hat uns gefragt, ob man als Fahrradfahrer den Radweg benutzen muss,…


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Urteil zur Pistensicherheit

ZPO.at hat in der Vergangenheit bereits über die gesetzlichen Voraussetzungen bei der Pistensicherheit sowie die Verpflichtungen und die Haftung von Skigebieten berichtet. Diese Woche gab es ein erstinstanzliches Urteil in einem Zivilprozess. Die Angehörigen eines…


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Haushaltsversicherung deckt Skitouren

Derzeit herrscht im österreichischen Bergland erhebliche Lawinengefahr. Viele Skitourengeher lassen sich davon aber nicht davon abhalten eine Skitour in hochalpines Gelände zu unternehmen. Immer wieder kommt es zu Unfällen mit Verletzten. Neben den Schadenersatz sind…


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Vorsicht mit Einkaufswagen

Man glaubt, in Amerika würden die Leute sich gegenseitig wegen der skurrilsten Sachen verklagen. Viel anders ist es in Österreich dann doch auch wieder nicht. Einen Unfall mit einem Einkaufswagen führte zu einem Zivilprozess, der…


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Haftung bei Falschbeladung von LKW (2Ob13/14x)

Insbesondere bei Lastkraftwagen kann falsche Beladung zu fatalen Unfällen führen. Ist der Unfall erst passiert, stellt sich die Frage, wer für entstandene Sachschäden oder Verletzungen beteiligter Personen haften muss. Mit dieser Frage beschäftigt sich auch…



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Neue Entscheidung zur Helmpflicht

Vor einigen Wochen haben wir auf ZPO.at über die Helmpflicht beim Fahrradfahren berichtet. Bis dahin gingen alle höchstgerichtlichen Urteile davon aus, dass es keine Helmpflicht gibt, denn eine solche ist im Gesetz nicht vorgesehen. Dem…