ABGB

Badesee

Baderecht – OGH Entscheidungen

Diese Woche war es sehr heiss in unseren Büros. Ich hoffe, Sie hatten eine Klimaanlage, wie wir. Damit lässt es sich wenigstens aushalten. Viel lieber als im Büro wären wir natürlich am Badesee. Die Richter…


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Kann man eine Schenkung widerrufen?

Liebe kann man nicht kaufen. Trotzdem erwartet man, wenn man jemandem etwas schenkt eine gewisse Gegenleistung, sei es nur moralischer Natur. Es kommt im Leben jedoch oft anders als man denkt. Der Beschenkte verhält sich…


ZPO Ente

Unterschied Garantie und Gewährleistung

Garantie und Gewährleistung werden im allgemeinen Sprachgebrauch häufig gleichbedeutend verwendet, doch zwischen beiden Instrumenten gibt es wesentliche Unterschiede. Diese möchten wir an dieser Stelle verständlich erklären. Garantie Garantie ist eine freiwillige Zusage einer bestimmten Güte…



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Was muss man bei einem Testament beachten?

Bei einem Erbfall, gilt zuerst die gesetzliche Erbfolge. In jeder Parentel erhalten die Erben denselben Anteil. Wer das nicht möchte und von der gesetzlichen Erbfolge abweichen will, der muss ein Testament errichten. Die Formvorschriften für…


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Handyverträge mit Minderjährigen – was ist zu beachten?

Ab dem vollendeten siebenten bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ist es Jugendlichen grundsätzlich erlaubt sogenannte Taschengeldgeschäfte abzuschließen. §  170 Abs 3 ABGB. Ohne Zustimmung der Eltern können Sie zb. selbstständig Bücher oder Cd’s erwerben. Sie…



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Unzulässige Bestimmungen einer Unfallversicherung

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat aufgrund der Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), wie bereits die Vorinstanzen, zwei Klauseln bei Unfallversicherungen der Z. Versicherung, für unzulässig erklärt. Die unzulässigen Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser…



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Kann man ein Grundstück auf dem Mars kaufen?

Stellen Sie sich vor jemand verkauft einem anderen ein Grundstück auf dem Mars. Ist dieser Kaufvertrag gültig? Nein, denn §878 ABGB bestimmt, dass ein Vertrag über unmögliches nicht wirksam geschlossen werden kann. Was bedeutet Unmöglichkeit…


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Wie kann ein Vater das Besuchsrecht durchsetzen?

Nach einer Scheidung haben viele Väter das Gefühl, das allein in die Frauen über das Kind entscheiden darf und, so den Vater vollkommen in der Hand hat. Alimente bezahlen – Ja, mitentscheiden – Nein. Sobald…


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Was ist der Unterschied zwischen Eigentum und Besitz?

Im allgemeinen Sprachgebrauch werden Besitz und Eigentum oft gleichgestellt. Rechtlich betrachtet sind sie jedoch völlig verschieden. Was ist der Unterschied zwischen Eigentum und Besitz? Diese Frage möchten für heute so erklären, dass auch Nicht-Juristen die…