Zivilrecht

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Kann man eine Schenkung widerrufen?

Liebe kann man nicht kaufen. Trotzdem erwartet man, wenn man jemandem etwas schenkt eine gewisse Gegenleistung, sei es nur moralischer Natur. Es kommt im Leben jedoch oft anders als man denkt. Der Beschenkte verhält sich…


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Neue Gesetze im Jahr 2015

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und wir möchten Ihnen, liebe Leser, danke sagen. Es war eine schöne Zeit und ZPO.at konnte in den vergangenen Monaten die Leserzahlen deutlich steigern, trotzdem ist noch Luft…


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Unzulässige Bestimmungen einer Unfallversicherung

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat aufgrund der Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), wie bereits die Vorinstanzen, zwei Klauseln bei Unfallversicherungen der Z. Versicherung, für unzulässig erklärt. Die unzulässigen Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser…


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Verbandsklage gegen Kreditkartengesellschaft erfolgreich

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat einer Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) gegen eine Kreditkartengesellschaft recht gegen (1 Ob 105/14v). Die Konsumentenschützer beantragten, verschiedene Klauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kreditkartengesellschaft für ungültig zu erklären….