mercedes grau, von der Seite

Daimler-Urteil

Eine weitere Schlappe für Daimler im Abgasskandal. Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte den Autokonzern, verschiedene Messdaten und Details zu seiner Abschalt-Software herauszugeben. Was bedeutet dieses Urteil? Das wollen wir heute erklären. In der Tat ist diese…


Altes Telefon

Muss die Telefonnummer ins Impressum?

Auf ZPO.at haben in der Vergangenheit bereits über die Impressumspflicht diskutiert. Jetzt gibt es ein neues Urteil des EuGH, das zwar Amazon betrifft, jedoch auch für Kleinunternehmen interessant sein dürfte. Gerne möchte ich dies kurz…


checkin

Checkingebühr rechtlich geklärt: Unzulässig

Die Flugpreise sind in den letzten Jahren merklich gefallen. Zumindest auf den ersten Blick. Denn vieles was vor ein paar Jahren noch im jedem Flugpreis inbegriffen war, muss heute teuer extra bezahlt werden. Dabei reden…


D

Neue Drohnen Regelungen

Am 1. Juli tritt eine neue Richtlinie in Kraft, die die Regelungen für Drohnen europaweit vereinheitlicht. Bis jetzt war es so, dass in jedem Land unterschiedliche Regel bestanden. Für Österreichische Drohnenpiloten ist dies besonders erfreulich,…


tuerschloss

Vermietete Wohnung verkaufen?

Kann man einfach eine Vermietete Wohnung verkaufen? Kurze Antwort: Ja man kann. Lange Antwort: Man sollte an die Folgen denken. Der Verkauf einer Wohnung, die Vermietet ist, hat Einfluss auf das Mietverhältnis. Zuerst sollte man…


auto

EUGH kippt Ausländermaut

Die von Deutschland geplante Ausländermaut ist nun endgültig Geschichte, nicht das sei eine Chance gehabt haben. Die Deutschen, spielen sich gerne als die Vorreiter in Europa auf – aber misseachten das Gemeinschaftsrecht nicht selten. Sind…


4-Punkt-Fixierung

Vorsorgevollmacht erstellen

Was ist eine Vorsorgevollmacht? Wenn jemand nicht mehr geschäftsfähig ist, müssen andere Personen für ihn Verträge schliessen oder auflösen können. Das kann sein, weil man in Koma fällt, Dement wird oder sonst aus einem Grund…


Ein Paar in Lebensgemeinschaf

Unterhalt zurückfordern

Nicht nur Fehler bei der Unterhaltsberechnung können dazu führen, dass ein Unterhaltsverpflichteter einem Unterhaltsberechtigten zu viel Unterhalt bezahlt hat. Es gibt verschiedene Gründe, warum ein Unterhaltsanspruch sinken oder gar entfallen kann. Das ist beispielsweise der…


black hat seo

Rechtliche Aspekte von Black Hat SEO

In den Sommerferien habe ich endlich mal wieder etwas Zeit um einen Blogbeitrag zu schreiben. Heute geht es um ein Thema, mit dem viele auf den ersten Blick nichts anfangen können – Black Hat SEO….


Wie wird der Lagezuschlag für Mieten berechnet?

Bei Mietwohnungen, die dem MRG unterliegen, können Vermieter und Mieter den Preis nicht frei wählen. Es gelten Obergrenzen, die eingehalten werden müssen. Weil aber der Baugrund in manchen besonders guten Lagen teurer ist, gibt es…


Pauschalreisegesetz 2018

Lange hat die EU über die Änderung der Richtlinie über Pauschalreisen diskutiert und verhandelt. Die Lobbyisten der Reisebrache haben wohl versucht auf die geplanten Änderungen einzuwirken. Nach dem sie aber letztes Jahr beschlossen wurde, musste…


mach3 Rassierklingen

Patentstreit um Rasierklingen

Ist Ihnen aufgefallen, dass Rasierklingen in letzten Jahren deutlich teurer geworden sind? Oft merkt man es nicht, weil die Hersteller statt die Preise zu erhöhen einfach die Packungen kleiner machen. So sind statt 8 Klingen…


Negativzinsen – OGH Urteil

Tausende Kreditnehmer in ganz Österreich, die Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus mit einem Kredit finanziert haben, haben seit langem auf eine höchstgerichtliche Entscheidung zu den Negativzinsen gewartet – Nun hat der OGH mit seinem Urteil…


Privatkonkurs

Privatkonkurs neu – Was sich für Betroffene ändert

Die Regierung ist zerstritten und bringt trotzdem so viele Gesetzesentwürfe ins Parlament ein, wie schon lange nicht. Vieles davon sind natürlich Wahlzuckerl, die den Fortbestand der Koalition sichern sollen. Die Reform des Privatkonkurses gehört sicher…


Elektroauto Laden

Smartrics – teures Laden für E-Auto Besitzer

Ein Elektroauto ist eine tolle Sache. Dank der verschiedenen Förderungen kann man viel Steuern sparen. Aufladen ist jedoch mühsam. Wenn man zu Hause lädt, steht nur wenig Leistung zur Verfügung und das Laden dauert sehr…