Rekorddauer für einen Zivilprozess?

ZPO Ente

ZPO.at hat sich bereits letztes Jahr damit auseinandergesetzt, wie lange ein Zivilprozess in Österreich dauert. In den meisten Fällen gibt es in wenigen Monaten ein erstinstanzliches Urteil. Hin und wieder gibt es aber ausreisser.

Die Tiroler Tageszeitung berichtete diese Woche von einem Rechtsstreit, der nun schon über 13 Jahre dauert. Dabei geht es um eine in zwischen 29 jährige Frau, die nach einer Behandlung im Krankenhaus halbseitig gelähmt und geistig beeinträchtigt ist.

Mehrer Richterwechsel sind für die lange Verfahrensdauer in diesem Fall verantwortlich und, so ein Gerichtssprecher, würde der Verfahrensgang durch zahlreiche Rechtsmittel der Parteien verzögert.

Aus unserer Sicht ist der Gesetzgeber gefordert in der Zivilprozessordnung Vorkehrungen zu treffen, damit solche Auswüchse nicht mehr vorkommen können – auch wenn dies nur Einzelfälle sind ist es für die Betroffenen unerträglich.

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