7. Juli 2021
Versicherungsschutz bei illegalen Autorennen
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat diese Woche ein Urteil gefällt, dass es Versicherungen ermöglicht, bei illegalen Autorennen die Versicherungsleistung zu…
⚖ Zivilrecht verständlich erklärt
Autor: Gregor
12. März 2021
Ist der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit?
Feuerwehr, Ärzte, Installateure,… in vielen Bereichen gehört der Bereitschaftsdienst für Arbeitnehmer zur Selbstverständlichkeit. Nicht immer wird diese Zeit auch entlohnt.…
4. März 2021
Neues Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
Bereits drei Mal hat sich der Europäische Gerichtshof (EUGH) mit der Vorratsdatenspeicherung auseinandergesetzt. Im April 2014 hat der Gerichtshof die…
18. Januar 2021
Stoffmasken schützen nicht
In den sozialen Medien geisterten nicht erst seit ein paar Tagen Bilder von Gebrauchsanweisungen von verschiedenen Masken, in denen darauf…
2. November 2020
Corona-Verordnungen – Lockdown und Ausgangssperre verfassungswidrig?
Dies ist eine verfassungsrechtliche Analyse der neuen Conrona-Verordnung (Lockdown 2) vom November 2020. In diesem Artikel geht es nicht um…
27. Juni 2020
Verreisen trotz Reisewarnung?
Welche rechtlichen Auswirkungen hat es, wenn man trotz Reisewarnung in ins Ausland fährt? Darf man in ein Land reisen, wenn…
24. Juni 2020
NEU: Sammelklagen in der EU werden leichter
Die EU hat beschlossen, dass Kosumenten nun EU-weit Sammelklagen einreichen dürfen. Wie genau das funktioniert erklären wir hier. Bis jetzt…
31. Mai 2020
Wie kann man sich gegen eine COVID-Strafe wehren?
Viele Juristen haben bereits von Anfang an manigfaltige Bendenk gegen die COVID-Verordnung aufgezeigt. Manche Bezirkshauptmannschaften haben sich auch die Mühe…
31. Mai 2020
Urheberrecht vs. öffentliches Interesse
Der Vorfall ereignete sich schon vor längerer Zeit, im April 2018 als man noch ohne Mindestabstand gemeinsam ins Restaurant durfte.…
3. Mai 2020
Anspruch auf Entschädigung für Hotels?
Mehrere Medien berichten von einer Klage mehrere Hotels der Österreichischen Hoteliervereinigung gegen die Republik. Wir klären auf, was dahintersteckt. Seit…
2. März 2020
Reiserücktritt wegen Coronavirus
Bald ist Ostern und viele Leute haben in den Ferien eine Reise geplant. Die Hysterie wegen dem sogenannten Chinavirus, aka…
15. September 2019
Anspruch auf Rückzahlung von Kreditgebühren
Der Europäische Gerichtshof hat diese Woche die Rechte von Kreditnehmern deutlich gestärkt. Betroffen sind dieses Mal alle, die einen Kredit…
19. Juli 2019
Daimler-Urteil
Eine weitere Schlappe für Daimler im Abgasskandal. Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte den Autokonzern, verschiedene Messdaten und Details zu seiner Abschalt-Software…
14. Juli 2019
Muss die Telefonnummer ins Impressum?
Auf ZPO.at haben in der Vergangenheit bereits über die Impressumspflicht diskutiert. Jetzt gibt es ein neues Urteil des EuGH, das…
3. Juli 2019
Checkingebühr rechtlich geklärt: Unzulässig
Die Flugpreise sind in den letzten Jahren merklich gefallen. Zumindest auf den ersten Blick. Denn vieles was vor ein paar…
29. Juni 2019
Neue Drohnen Regelungen
Am 1. Juli tritt eine neue Richtlinie in Kraft, die die Regelungen für Drohnen europaweit vereinheitlicht. Bis jetzt war es…