ZPO.at

⚖ Zivilrecht verständlich erklärt

Autor: Gregor

fallback-image

Unterhalt geht vor Sozialhilfe

Dass Eltern für ein Kind unterhaltspflichtig sind, bis es selbsterhaltungsfähig ist ist klar und für jeden nachvollziehbar. Ebenso klar sollte…

Mehr erfahren
fallback-image

Entscheidung zur Schneeräumungspflicht von Strassenerhaltern

Der OGH hat in einem Zivilprozess einer Autofahrerin gegen die Asfinag als Strassenerhalter eine richtungsweisende Entscheidung gefällt, die ich heute…

Mehr erfahren
fallback-image

Was kann man tun, wenn man bei einem Zahlbefehl die Frist versäumt hat?

Wenn Sie von einem Gericht einen Zahlbefehl erhalten haben sollten Sie schnell reagieren. Die Frist für die Erhebung des Einspruchs…

Mehr erfahren
Wie kann man seine Daten aus Google löschen?

Wie kann man seine Daten aus Google löschen?

Bis jetzt vertrat Google die Auffassung, das Suchmaschinen sämtliche im Internet verfügbaren Informationen verarbeiteten, ohne zwischen personenbezogenen Daten und anderen…

Mehr erfahren
fallback-image

Was ist der Unterschied zwischen Eigentum und Besitz?

Im allgemeinen Sprachgebrauch werden Besitz und Eigentum oft gleichgestellt. Rechtlich betrachtet sind sie jedoch völlig verschieden. Was ist der Unterschied…

Mehr erfahren
fallback-image

B.V.I. Gesellschaft muss aktorische Kaution bezahlen

Die Britischen Jungferninseln (B.V.I.) sind eine Inselgruppe bestehend aus rund 60 Inseln in der Karibik, die zwar zu Grossbritannien gehören,…

Mehr erfahren
fallback-image

Neuerungen im Mietrecht geplant

Justizminister Brandstätter hat erneut mit einem Vorhaben einen ersten Schritt in die richtige Richtung gesetzt. Das Mietrechtsgesetz (MRG) soll modernisiert…

Mehr erfahren
fallback-image

Änderungen im länderübergreifenden Familienrecht

Die EU-Kommision hat angekündigt das länderübergreifende Familienrecht ändern zu wollen. Obwohl mit der Brüssel-Iia-Verordnung bereits einige Verbesserungen erzielt wurden, gibt…

Mehr erfahren
fallback-image

EO-Novelle 2014

Der Justizminister hat eine Gesetzesentwurf zur Änderung der Exekutionsordnung (EO) in die Begutachtung geschickt. Der Minister plant mit dieser Gesetzesänderung…

Mehr erfahren
fallback-image

10 Punkte in AGBs von Amazon ungültig

Das Handelsgericht Wien hat heute aufgrund einer Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation VKI in einem Urteil gegen den Online-Versandhändler Amazon…

Mehr erfahren
fallback-image

Schwangerschaft während eines befristeten Arbeitsverhältnisses

Der OGH hat mit einer aktuellen Entscheidung zu 9 ObA 5/14x entscheiden, dass ein befristetes Arbeitsverhältnis nicht mit Ablauf der…

Mehr erfahren
fallback-image

OGH Entscheidung zum Roaming in Grenznähe

Immer wieder liest man von horrenden Handyrechnungen, welche durch Roaming verursacht wurden. Dazu gab es bereits zahlreiche Gerichtsverfahren, die oft…

Mehr erfahren
fallback-image

Nic.at zockt mit KMS Inkasso ab

Täglich werden tausende neue Domains registriert. Jeder will sich noch schnell einen guten Domainnamen sicher, bevor er weg ist. Viele…

Mehr erfahren
fallback-image

Welche Überlegungen sollte man bei einer Scheidung treffen?

Vor man sich scheiden lässt, sollte man sich die rechtlichen Konsequenzen durchdenken. Unterhaltsam und Sorgepflicht für die Kinder gehören hier…

Mehr erfahren
fallback-image

Reiserecht Österreich

Der Urlaub ist für die meisten Bürger die schönste Zeit des Jahres, da ist es besonders unangenehm, wenn auf einer…

Mehr erfahren
fallback-image

Wie kann ich einen Mieter kündigen?

Einen Mieter zu kündigen ist in fast keinem anderen Land der Welt so schwer wie in Österreich. Ein eigenes Mieterschutzgesetz…

Mehr erfahren