⚖ Zivilrecht verständlich erklärt
Der OGH hat in einem Zivilprozess einer Autofahrerin gegen die Asfinag als Strassenerhalter eine richtungsweisende Entscheidung gefällt, die ich heute…
Wenn Sie von einem Gericht einen Zahlbefehl erhalten haben sollten Sie schnell reagieren. Die Frist für die Erhebung des Einspruchs…
Bis jetzt vertrat Google die Auffassung, das Suchmaschinen sämtliche im Internet verfügbaren Informationen verarbeiteten, ohne zwischen personenbezogenen Daten und anderen…
Im allgemeinen Sprachgebrauch werden Besitz und Eigentum oft gleichgestellt. Rechtlich betrachtet sind sie jedoch völlig verschieden. Was ist der Unterschied…
Die Britischen Jungferninseln (B.V.I.) sind eine Inselgruppe bestehend aus rund 60 Inseln in der Karibik, die zwar zu Grossbritannien gehören,…
Justizminister Brandstätter hat erneut mit einem Vorhaben einen ersten Schritt in die richtige Richtung gesetzt. Das Mietrechtsgesetz (MRG) soll modernisiert…
Die EU-Kommision hat angekündigt das länderübergreifende Familienrecht ändern zu wollen. Obwohl mit der Brüssel-Iia-Verordnung bereits einige Verbesserungen erzielt wurden, gibt…
Der Justizminister hat eine Gesetzesentwurf zur Änderung der Exekutionsordnung (EO) in die Begutachtung geschickt. Der Minister plant mit dieser Gesetzesänderung…
Das Handelsgericht Wien hat heute aufgrund einer Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation VKI in einem Urteil gegen den Online-Versandhändler Amazon…
Der OGH hat mit einer aktuellen Entscheidung zu 9 ObA 5/14x entscheiden, dass ein befristetes Arbeitsverhältnis nicht mit Ablauf der…
Immer wieder liest man von horrenden Handyrechnungen, welche durch Roaming verursacht wurden. Dazu gab es bereits zahlreiche Gerichtsverfahren, die oft…
Täglich werden tausende neue Domains registriert. Jeder will sich noch schnell einen guten Domainnamen sicher, bevor er weg ist. Viele…
Vor man sich scheiden lässt, sollte man sich die rechtlichen Konsequenzen durchdenken. Unterhaltsam und Sorgepflicht für die Kinder gehören hier…
Der Urlaub ist für die meisten Bürger die schönste Zeit des Jahres, da ist es besonders unangenehm, wenn auf einer…
Einen Mieter zu kündigen ist in fast keinem anderen Land der Welt so schwer wie in Österreich. Ein eigenes Mieterschutzgesetz…
Immer wenn ein Streik wie jetzt gerade bei der Lufthansa in den Medien ist, taucht bei vielen die Frage auf,…