Lohn
Arbeitsrecht

Muss man zuviel erhaltenen Lohn zurückzahlen?

Lohnabrechnungen sind in Österreich oft sehr kompliziert und es kann leicht zu Fehlern kommen. Wenn diese mehrfach und über einen längeren Zeitraum hinweg vorkommen, können sich die Beträge schnell zu einem grösseren Betrag summieren. Hat sich der Arbeitgeber zuungunsten des Mitarbeiters verrechtet, ist der Fall relativ einfach. Innerhalb der 3 jährigen Verjährungsfrist kann der Arbeitnehmer […]

Allgemein

Rechtschutzversicherung

Eine Rechtschutzversicherung kann eine tolle Sache sein, besonders wenn man unerwartet in einen Rechtsstreit verwickelt wird. Aber auch wenn man selbst sein Recht durchsetzen möchte, steht man unter Umständen vor der Entscheidung, ob man das Prozessrisiko tragen kann und will. Hat man glücklicherweise eine Rechtschutzversicherung, kann man relativ risikolos eine Klage einbringen, um zu versuchen […]

Reiserecht

Welche Reiseversicherungen sind zulässig

Der Online-Reisemarkt ist hart umkämpft. Kunden vergleichen immer mehr auf Vergleichsportalen, um den günstigsten Preis für ein Hotel oder ein Flugticket zu bekommen. Online Reisebüros müssen daher billiger sein, als die Konkurrenz. Wie soll man da noch Profite machen? Manche Onlinereisebüros versuchen über teils horrende Kreditkartengebühren, die verlorenen Profite wieder reinzuholen. Die Gerichte und neue […]

Verkehrsrecht Österreich

Skihelm Pflicht?

Die anhalten warmen Temperaturen erlauben zwar in vielen Skigebieten noch keinen durchgehenden Betrieb, trotzdem möchten wir uns heute mit einem wichtigen Thema für alle Ski- und Snowboardfahrer unter unseren Lesern auseinandersetzen, der Skihelmpflicht. Gibt es eine Skihelmpflicht in Österreich? Letzten Winter wurde viel über die Einführung einer allgemeinen Skihelmpflicht gesprochen. Wirklich durchsetzen könnten sich die […]

Zivilprozessrecht

Gewinnversprechen Einklagen

In Österreich gibt es seit längerem eine gesetzliche Grundlage, damit Bürger Gewinnversprechen einklagen können. Andere Länder sind da leider noch nicht so weit. Die Anbieter solcher fadenscheiniger Geschäfte haben darauf reagiert und versenden ihre postalischen Gewinnversprechen, die natürlich nicht eingehalten werden seltener. In Deutschland gibt es aber weiterhin unzählige Zusagen wie „Sie haben 100.000 Euro […]

Bettelverbot
Öffentliches Recht

Bettelverbot bestätigt

Vor etwa einem Jahr begannen die Städte in Vorarlberg unabhängig voneinander und nacheinander Bettelverbote, in unterschiedlichen Ausprägungen, zu beschliessen. Grund dafür war die anhaltende Belästigung der Besucher durch Berufsbettler. Besonders an Markttagen waren diese, hauptsächlich aus Rumänien stammenden Personen unterwegs und bettelten aggressiv Passanten um Geld an. Vermehrte Bürgerbeschwerden veranlassten die Stadtvertretungen daraufhin sektorale, also […]

Allgemein

Versäumungsurteil

Was ist ein Versäumungsurteil? Bei dieser Art der gerichtlichen Erledigung wird aus formellen Gründen ein Urteil gefällt, ohne dass der Rechtsstreit inhaltlich geprüft wird. Das bedeutet, dass eine Partei den Prozess verliert, obwohl sie in der Sache an und für sich Recht bekommen würde. Das Instrument des Versäumungsurteils soll einer möglichen Prozessverschleppung vorbeuten. Wann gibt […]

Eherecht

Väterrechte gesterkt

Nach einer Scheidung kommt es immmer wieder vor, dass Mütter die gemeinsamen Kinder als Druckmittel einsetzen oder dem Vater den Umgang gänzlich verweigern. Väterrechte bestehen dagegen oft nur auf dem Papier. Nach dem Gesetz haben Elternteile, bei denen das Kind nicht lebt einen Anspruch auf den regelmässigen Umgang mit dem Kind – das umgangssprachliche Besuchsrecht. […]

Telefon
Internetrecht

Schockrechnung – Muss man bezahlen?

Für die Mobilfunkbetreiber wurde bereits vor längerer Zeit eine Warnpflicht eingeführt, um Kunden vor sogenannten Schockrechnungen zu schützen. Den Anlass dafür boten zahlreiche Fälle in denen Kunden Rechnungen in Höhe von Tausenden von Euro bekamen. Meist kamen die Beträge durch Datenroaming, also der Verendung von Datendiensten im Ausland zustande. Die Zahl der Gesprächsminuten hat man […]

Kopftuchverbot am Arbeitsplatz
Arbeitsrecht

Kopftuchverbot am Arbeitsplatz

In den Massenmedien haben viele wahrscheinlich gelesen, dass der Oberste Gerichtshof (OGH) letzte Woche in einer Entscheidung zum Thema Gesichtsschleier am Arbeitsplatz gefällt hat. Eine Mitarbeiterin in einem Notariat hat sich plötzlich dazu entschlossen, dass Sie nur mehr mit einer Vollverschleierung Ihren Glauben ausleben kann. Von dem Zeitpunkt an, trat Sie Ihre Arbeit nur noch […]

Tesla Autopilot
Verkehrsrecht Österreich

Fahrzeuge mit Autopilot

Die österreichische Regierung hat angekündigt einige Teststrecken für autonomes Fahren, also Fahrzeuge mit Autopilot zu einzurichten. Gleichzeitig kursiert ein Video im Internet von einem Unfall eines Tesla, der mit dem Autopilot auf einer Schweizer Autobahn einem Lieferwagen aufgefahren ist. ZPO.at möchte sich darum der Frage widmen, wie es rechtlich aussieht, wenn jemand mit einem autonom […]

Verkehrsrecht Österreich

Wann zahlt eine Kaskoversicherung?

Jeder, der schon einmal einen Schadensfall bei seiner Versicherung eingereicht hat, weiss dass die Schadensabteillungen alles geben um mögliche Schlupflöscher zu finden, um aus der Haftung zu kommen. Dabei wird mit juristischen Spitzfindigkeiten jedes Wort genau ausgelegt. Natürlich in Richtung Versicherung und nicht zu Gunsten des Kunden. Ein Versicherungsnehmer, der für seinen LKW eine Kaskoversicherung […]

Arbeitsrecht

Rückzahlung von Weihnachtsgeld

In Österreich gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, sogenannte Jahresremuneration. In sehr vielen Kollektivverträgen sind diese Sonderzahlungen jedoch vorgesehen, weshalb viele Arbeitnehmer Sie als üblich ansehen. Da es jedoch keine Grundlage im Gesetz gibt, steht es den Kollektivvertragsparteien frei, Regelungen zu treffen ob und wann der Arbeitgeber Sonderzahlungen leisten muss. Einschränkungen und […]

Eherecht

Unterhalt bei gleicher Betreuung?

Die Frage, die uns heute beschäftigt, kommt wieder einmal aus dem Unterhaltsrecht. Wenn beide Eltern das Kind betreuen, es abwechselnd bei beiden wohnt und auch die Aufwendungen wie Kleidung teilweise von Mutter und Vater bezahlt werden, besteht dann noch Anspruch auf Geldunterhalt? Wenn die Eltern nach einer Trennung zerstritten sind, leiden meisten die Kinder darunter. […]

Duff
Internetrecht

Duff Bier Markenverletzung?

Fans und Freunde der Simpsons habe sicher schon in österreichischen Supermärkten das legendäre Duff Bier entdeckt – vielleicht sogar schon probiert. Ob es einem nun schmeckt oder nicht, den Rechteinhaber Fox schmeckt das gar nicht. In mehreren Ländern versucht das amerikanische Unternehmen rechtlich gegen Herstellung und Verkauf von Duff Bier vorzugehen, denn das Gebräu wird […]

Justizia
Eherecht

Gefälschtes Vaterschaftsanerkenntnis

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich mit dem Fall eines offenbar gefälschten Vaterschaftsanerkenntnisses auseinanderzusetzen. Die Mutter klagte für Ihr Kind beim vermeidlichen Vater auf Unterhalt. Dieser behauptete jedoch, dass jemand anders in seinem Namen das Anerkenntnis unterschrieben hat. Das Erstgericht hielt dies für unbeachtliche. Die Echtheit des Dokuments sein in einem anderen Verfahren zu prüfen. […]