Allgemein

OGH-Entschiedung zur Aufbewahrung von Bankomatkarten

Wer nicht auf seine Bankomatkarte aufpasst riskiert, dass sie gestohlen wird. In den meisten Fällen haftet der Kunde nicht für die dadurch entstehenden Schäden. Bei besonderer Sorglosigkeit können die Banken jedoch die Schäden auf die Kunden umwälzen. Der Oberster Gerichtshof (OGH) hatte diese Woche aufgrund einer Verbandsklage darüber zu entscheiden, in wieweit dies zulässig ist. […]

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Kornspitz Urteil – Die Hintergründe

Seit 3 Jahren dauern nun die zivilrechtlichen Streitigkeiten um den Kornzspitz. Der oberösterreichische Backmittelhersteller Backaldrin hat die Backmischung für den Konspitz 1984 entwickelt und sich Kornspitz als Markenname Schützen lassen. Niemand darf Backwaren als Kornspitz verkaufen, wenn er nicht die Backmischung von Backaldrin verwendet. Zahlreichen Bäckern in Österreich schmeckte das nicht. Ebenso anderen Backmittelproduzenten. Um […]