Das Arbeitsrecht ist ein Teil des Zivilrechts. Dazu gehört nicht nur das Angestelltengesetz sondern auf Fragen von Werkverträgen oder des Sozialversicherungsrechts werden dazu gezählt. ZPO.at erkärt verschieden arbeitsrechtliche Fragen leicht verständlich.

Regelmässig stellen wir Ihnen hier interessante Entscheidungen und aktuelle Entwicklungen im österreichischen Arbeitsrecht vor.

Lohn
Arbeitsrecht

Muss man zuviel erhaltenen Lohn zurückzahlen?

Lohnabrechnungen sind in Österreich oft sehr kompliziert und es kann leicht zu Fehlern kommen. Wenn diese mehrfach und über einen längeren Zeitraum hinweg vorkommen, können sich die Beträge schnell zu einem grösseren Betrag summieren. Hat sich der Arbeitgeber zuungunsten des Mitarbeiters verrechtet, ist der Fall relativ einfach. Innerhalb der 3 jährigen Verjährungsfrist kann der Arbeitnehmer […]

Kopftuchverbot am Arbeitsplatz
Arbeitsrecht

Kopftuchverbot am Arbeitsplatz

In den Massenmedien haben viele wahrscheinlich gelesen, dass der Oberste Gerichtshof (OGH) letzte Woche in einer Entscheidung zum Thema Gesichtsschleier am Arbeitsplatz gefällt hat. Eine Mitarbeiterin in einem Notariat hat sich plötzlich dazu entschlossen, dass Sie nur mehr mit einer Vollverschleierung Ihren Glauben ausleben kann. Von dem Zeitpunkt an, trat Sie Ihre Arbeit nur noch […]

Arbeitsrecht

Rückzahlung von Weihnachtsgeld

In Österreich gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, sogenannte Jahresremuneration. In sehr vielen Kollektivverträgen sind diese Sonderzahlungen jedoch vorgesehen, weshalb viele Arbeitnehmer Sie als üblich ansehen. Da es jedoch keine Grundlage im Gesetz gibt, steht es den Kollektivvertragsparteien frei, Regelungen zu treffen ob und wann der Arbeitgeber Sonderzahlungen leisten muss. Einschränkungen und […]

Kündigung per Telefon
Arbeitsrecht

Kündigung per Email?

Darf man einen Arbeitnehmer per Email Kündigen? Im Gesetz gibt es keine  zwingende Vorschrift, wonach ein Arbeitsvertrag schriftlich geschlossen werden muss. Ein Arbeitsverhältnis kann daher auch mündlich gekündigt werden. Eine Kündigung per Email scheint also möglich. Leider ist das nicht unbedingt immer der Fall. Kollektivverträge können eine Verschärfung der gesetzlichen Formvorschriften vorschreiben. Tatsächlich wird in […]

Kündigung wegen Krankheit
Arbeitsrecht

Kündigung wegen Krankheit

Viele Diskutiert wird die Frage, ob eine Kündigung wegen Krankheit zulässig ist. In den letzten Jahren werden auch psychische Erkrankungen wir Burn-out immer populärer. Oft kommt es vor, dass Arbeitskräfte wochenlang wegen derartiger Probleme ausfallen. Grosse Konzerne können den Ausfall von Mitarbeitern eher verkraften. Klein- und Mittelbetriebe, die die Mehrzahl der österreichischen Unternehmen ausmachen, tuen sich […]

Stadtbus
Arbeitsrecht

Dienstkleidung Pflicht?

In vielen Unternehmen herrscht für die Beschäftigten Uniformpflicht. Dass dies zulässig ist, darüber sind sich die Experten einig. Wie bei jedem Gesetz sind es die Grenzen und Randzonen, die für Juristen interessant sind. Denn genau dort, wo es Unklarheiten und Lücken gibt, sind die Gerichte gefragt, durch ihre Rechtsauslegung für Klarheit und Rechtssicherheit zu sorgen. […]

Firmenauto
Arbeitsrecht

Sachbezug

Die Kollektivlöhne sind in Österreich sehr niedrig und die Reallöhne liegen meist deutlich darüber. In manchen Branchen sieht die Praxis jedoch etwas anders aus. Durch verschiedene Tricks wird versucht einen niedrigeren Lohn zu vereinbaren, als im Kollektivvertrag vorgesehen. Eine dieser Tricks ist, einen geldwerten Sachbezug auf den Mindestlohn anzurechnen. Dieser Praxis hat der Oberste Gerichtshof […]

Beitragsrückforderung
Arbeitsrecht

Keine Beitragsrückforderung

Die um die Jahrtausendwende durchgesetzte Änderung vom Abfertigungssystem zum Vorsorgesystem brachte einige Änderungen sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer. Früher gab es keine Vorsorgekassen und Mitarbeiter hatten Anspruch auf eine nach Betriebszugehörigkeit gestaffelte Abfertigung. Diese Abfertigung war allerdings nur dann zu bezahlen, wenn der Arbeitsvertrag von Dienstgeberseite beendet wurde. Wer freiwillig kündigte, oder es […]

Arbeitsrecht

Mitverschulden an der Entlassung

Wird ein Arbeitnehmer entlassen stehen ihm im Arbeitsvertrag vereinbarte oder im Kollektivvertrag vorgesehenen Sonderzahlungen, die bei Ende des Dienstverhältnisses zu bezahlen sind nichts zu. Kann der Arbeitnehmer beweisen, dass die Entlassung unbegründet war, stehen Ihnen diese Sonderzahlungen natürlich zu. In den meisten Fällen wird es für ein Gericht klar festzustellen sein, ob ein Entlassungsgrund verwirklicht […]

Zug
Arbeitsrecht

Alkoholkontrolle am Arbeitsplatz

Früher war es ganz normal, dass man selbst während der Arbeit hin und wieder ein Bier getrunken hat. Heute ist das in den meisten Firmen längst Tabu. Nicht in jedem Unternehmen gibt es dazu verbandliche Regeln. Besonders bei gefährlichen Tätigkeiten ist es jedoch üblich, dass die Betriebsvereinbarung oder ähnliche innerbetriebliche Regelungen explizit den Konsum von […]

Notarzt
Arbeitsrecht

Arbeitsrecht für Notärzte

In den vergangenen Wochen wurde in der Öffentlichkeit viel über die Änderungen im Arbeitsrecht für die Spitalsärzte diskutiert. Die Länder als Träger der Krankenanstalten mussten mit den Ärzten neue Kollektivverträge abschliessen, da das neue Gesetz Höchstarbeitszeiten vorsieht. In manchen Bundesländern laufen die Verhandlungen zwischen den Spitalserhaltern und den Ärzten nach wie vor. Die Beschränkung der […]

Urlaub
Arbeitsrecht

Urlaub vom nächsten Jahr vorziehen

Es kommt vor, dass Arbeitnehmer gegen Ende des Jahres den gesamten Urlaub, der Ihnen zusteht, bereits aufgebraucht haben. Besonders wenn Unternehmen verlangen, bereits zu Beginn des Jahres den gesamten Jahresurlaub zu beantragen, kommt es bei ungeplanten Ereignissen dazu, dass der Mitarbeiter keinen Urlaub mehr übrig hat. Dann stellt sich die Frage, ob es zulässig ist […]

Eishokey Bundesliga
Arbeitsrecht

Urteil im Harand Prozess

Eishockeyfans haben wahrscheinlich vom Prozess des Profispielers Christoph Harand gegen die Österreichische Eishockey Bundesliga gelesen. Ausgangslage war, dass Harand einen befristeten Vertrag beim Eishockey Club Dornbirn hatte. Dieser wurde 2012 nicht verlängert. Nach Auffassung des Klägers war der Grund dafür, eine umstrittene Punkteregelung der Eishockey Bundesliga. Worum geht es bei diesem System?

Arbeitsrecht

Feiertage bei Teilzeitarbeit

Statistiken zeigen, dass immer mehr Menschen in Österreich Teilzeit arbeiten. Rund um die Feiertage stellt sich dann bei vielen einige arbeitsrechtliche Fragen? Muss ein Arbeitnehmer einen Feiertag einarbeiten? Bekommt er einen Ersatz-Feiertag, wenn dieser auf einen Tag fällt, an dem er ohnehin nicht arbeiten würde? ZPO.at möchte diese Frage beantworten.

Arbeitsrecht

Wenn der Schef keinen Urlaub genehmig…

In nicht einmal zwei Monaten sind Weihnachtsferien. Viele Unternehmen haben an den Feiertagen geschlossen. Mancherorts gibt es zwei Wochen Betriebsferien. Damit ist es für alle Angestellten einfach, Urlaub zu nehmen. Restaurants, Krankenhäuser, Flughäfen und viele andere Unternehmen müssen oder wollen aber selbst an den wichtigsten Feiertagen offen halten. Wenn in einem solchen Betrieb viele Mitarbeiter […]

Arbeitsrecht

Was ist der Unterschied zwischen Kündigung und Entlassung?

Der Volksmund redet oft von Kündigung, Entlassung, fristloser Kündigung oder wie Filmen kurz gesagt: „Sie sind gefeuert“. Für jeden Betroffenen ist es schlimm, wenn er den Arbeitsplatz verliert. Wir möchten Ihnen verständlich erklären, was der Unterschied zwischen Kündigung und Entlassung ist. Kündigung Ein Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis. Wie jedes Dauerschuldverhältnis kann es von beiden Vertragsparteien, […]