Wissenswertes zu Eherecht und zum Familienrecht, Scheidung und Unterhalt. Dabei geht es um Scheidung und Scheidungsfolgen. Wir beantworten Fragen zu Unterhalt und Sorgerecht. Wenn es aktuelle OGH Entscheidungen zum Familienrecht oder zum Eherecht gibt, stellen wir Ihnen diese hier vor.

Ein Paar in Lebensgemeinschaf
Eherecht

Unterhalt zurückfordern

Nicht nur Fehler bei der Unterhaltsberechnung können dazu führen, dass ein Unterhaltsverpflichteter einem Unterhaltsberechtigten zu viel Unterhalt bezahlt hat. Es gibt verschiedene Gründe, warum ein Unterhaltsanspruch sinken oder gar entfallen kann. Das ist beispielsweise der fall, wenn der geschiedene Ehepartner wieder mit jemand anderem eine Lebensgemeinschaft eingeht oder wenn er plötzlich ein höheres Einkommen hat. […]

Eherecht

Väterrechte gesterkt

Nach einer Scheidung kommt es immmer wieder vor, dass Mütter die gemeinsamen Kinder als Druckmittel einsetzen oder dem Vater den Umgang gänzlich verweigern. Väterrechte bestehen dagegen oft nur auf dem Papier. Nach dem Gesetz haben Elternteile, bei denen das Kind nicht lebt einen Anspruch auf den regelmässigen Umgang mit dem Kind – das umgangssprachliche Besuchsrecht. […]

Eherecht

Unterhalt bei gleicher Betreuung?

Die Frage, die uns heute beschäftigt, kommt wieder einmal aus dem Unterhaltsrecht. Wenn beide Eltern das Kind betreuen, es abwechselnd bei beiden wohnt und auch die Aufwendungen wie Kleidung teilweise von Mutter und Vater bezahlt werden, besteht dann noch Anspruch auf Geldunterhalt? Wenn die Eltern nach einer Trennung zerstritten sind, leiden meisten die Kinder darunter. […]

Justizia
Eherecht

Gefälschtes Vaterschaftsanerkenntnis

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich mit dem Fall eines offenbar gefälschten Vaterschaftsanerkenntnisses auseinanderzusetzen. Die Mutter klagte für Ihr Kind beim vermeidlichen Vater auf Unterhalt. Dieser behauptete jedoch, dass jemand anders in seinem Namen das Anerkenntnis unterschrieben hat. Das Erstgericht hielt dies für unbeachtliche. Die Echtheit des Dokuments sein in einem anderen Verfahren zu prüfen. […]

Scheidung
Eherecht

Wie läuft eine Scheidung ab?

In Österreich ist die Scheidungsrate auf einem Allzeithoch. Mit fast 45 % liegt die Alpenrepublik damit Europaweit im negativen Spitzenfeld. Aber das sind nur Statistiken. Für die Betroffenen ist die Situation nicht nur eine emotionale Belastung – Eine Scheidung hat immer rechtliche und finanzielle Folgen. Einvernehmliche Scheidung Sind sich die Eheleute über die Scheidung einig, […]

Eherecht

Wie wird der Unterhalt bei Selbstständigen bemessen?

Hat ein Unterhaltspflichtiger ein Einkommen als Arbeiter oder Angestellter lässt sich der Unterhalt, den er für eine geschiedene Ehefrau oder für seine Kinder bezahlen muss recht einfach bemessen. Anhand der Prozentsatzmethode kann basierend auf seinem regelmässigen Einkommen die Unterhaltspflicht festgesetzt werden. Mit Online Unterhaltsrechnern wie z.B. www.unterhaltsrechner.eu können Betroffene sich sehr leicht einen ersten Eindruck […]

Eherecht

Beweislast bei Aufteilung des Ehevermögens

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat kürzlich eine Entscheidung zur Beweislast im Scheidungsverfahren gefällt. Im vorliegenden Fall ist der Ehemann bereits vor der Scheidung aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen. Dabei nahm er einen Geldbetrag von EUR 25.000 aus dem Tresor der Wohnung mit. Die Ehefrau verlangte im Scheidungsverfahren, die Aufteilung dieses Betrages. Der Ehemann behauptete, das […]

Eherecht

Kindesunterhalt nach der Pflichtschule

Viele gehen davon aus, dass man Kindesunterhalt bis zum 18. Lebensjahr bezahlen muss. Das stimmt aber nicht ganz. Die Unterhaltspflicht währt so lange, bis das Kind selbsterhaltungsfähig ist. Während der Pflichtschule ist das auf jedenfalls nicht gegeben, da das Kind in dieser Zeit kein Einkommen erziehen kann. Nach der 9. Schulstufe kann man noch nicht […]

Eherecht

Schadenersatz wegen verweigertem Besuchsrecht

Über die Möglichkeiten für Väter, das Besuchsrecht durchzusetzen, haben wir bereits auf ZPO.at berichtet. Es ist wahr, dass es im Zivilrecht nur sehr beschränkt Möglichkeiten für einen Vater gibt, dem das Besuchsrecht verweigert wird. Für jeden Vater, der ist dies tragische und schmerzhafte Situation. Verständlicherweise fühlt man sich hilflos und versucht sich juristisch zu wehren. […]

Eherecht

Muss man Unterhalt bezahlen, wenn der Ehepartnerin in einer Lebensgemeinschaft lebt?

Wenn sich Eheleute scheiden lassen steht demjenigen, der kein eigenes Einkommen bezieht ein Unterhalt zu, den der andere Ehepartner bezahlen muss.Geht der unterhaltsberechtigte Ehepartner eine neue Beziehung ein, kann dieser Anspruch erlöschen. Nach dem Gesetz erlischt er jedoch erst, wenn eine neue Ehe eingegangen wird. Höchstgerichtliche Judikatur hat jedoch klargestellt, dass ein geschiedener Ehepartner, der […]

Eherecht

Unterhalt geht vor Sozialhilfe

Dass Eltern für ein Kind unterhaltspflichtig sind, bis es selbsterhaltungsfähig ist ist klar und für jeden nachvollziehbar. Ebenso klar sollte doch eigentlich klar und logisch sein, dass ein erwachsenes Kind, wenn es die Selbsterhaltungsfähigkeit erlangt hat nicht mehr von seinen Eltern Unterhalt verlangen kann. Etwas anders sieht das jedoch der OGH in einer aktuellen Entscheidung. […]

Eherecht

Änderungen im länderübergreifenden Familienrecht

Die EU-Kommision hat angekündigt das länderübergreifende Familienrecht ändern zu wollen. Obwohl mit der Brüssel-Iia-Verordnung bereits einige Verbesserungen erzielt wurden, gibt es nach wie vor einige Missstände. Dabei zielt die EU-Kommission nicht nur auf die in den Medien verbreiteten Fällen von Kindsentführungen, bei denen ein Elternteil ein Kind in ein anderes Land mitnimmt ab. In vielen […]

Eherecht

Welche Überlegungen sollte man bei einer Scheidung treffen?

Vor man sich scheiden lässt, sollte man sich die rechtlichen Konsequenzen durchdenken. Unterhaltsam und Sorgepflicht für die Kinder gehören hier ebenso erwähnt, wie die Klärung der Wohnverhältnisse. Mediation ist grundsätzlich etwas gutes, doch die Grundlage der Mediation ist die Freiwilligkeit. Wenn einer der Partner nicht will, funktioniert sie nicht. Bei der einvernehmlichen Scheidung schlissen die […]