Im Internet treffen wir sehr häufig auf zivilrechtliche Fragestellungen. Wir kaufen online ein, laden Fotos hoch oder Ebooks herunter. ZPO.at sagt, worauf Sie im Internet achten müssen und erkärt das Wichtigste aus dem Internetrecht leicht verständlich. Regelmässig gibt es hier Berührungspunkte mit dem Urheberrecht, da es heute sehr oft vorkommt, dass wir Bilder, Text oder Videos im Internet der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, selbst wenn wir diese nicht selbst erstellt haben.

Bei Fragen zu Online-Käufen müssen wir sehr oft auf das allgemeine Zivilrecht zurückgreifen, trotzdem gibt es einige Besonderheiten wie Rücktrittsrecht, auf die man besonders achten muss.Im Fernabsatzrecht gibt es dazu einige Bestimmungen, die bei Online-Käufen anwendbar sind. Dazu gehört beispielsweise das 14-tägige Rücktrittsrecht, das Konsumenten haben, wenn Sie etwas im Internet bestellen.

Österreichische Kunden kaufen gerne in Onlineshops in Deutschland, da diese oft günstigere Preise anbieten. Darum gibt es im Bereich Internetrecht immer wieder Fragen des internationalen Privatrechts und internationalen Zivilprozessrechts zu klären. Alles in Allem ein spannendes Thema, dem wir uns gerne immer wieder widdmen.

Altes Telefon
Internetrecht

Muss die Telefonnummer ins Impressum?

Auf ZPO.at haben in der Vergangenheit bereits über die Impressumspflicht diskutiert. Jetzt gibt es ein neues Urteil des EuGH, das zwar Amazon betrifft, jedoch auch für Kleinunternehmen interessant sein dürfte. Gerne möchte ich dies kurz ausführen und erklären. Wer eine Telefonnucmmer von Amazon sucht, der braucht viel Geduld. Wie bei vielen Grosskonzernen findet sich im […]

Elektroauto Laden
Internetrecht

Smartrics – teures Laden für E-Auto Besitzer

Ein Elektroauto ist eine tolle Sache. Dank der verschiedenen Förderungen kann man viel Steuern sparen. Aufladen ist jedoch mühsam. Wenn man zu Hause lädt, steht nur wenig Leistung zur Verfügung und das Laden dauert sehr lange. Nehmen wir als Beispiel einen Tesla mit einer 80 kw/h Batterie. An einer 380-V-Steckdose dauert es 10 Stunden, um […]

Telefon
Internetrecht

Schockrechnung – Muss man bezahlen?

Für die Mobilfunkbetreiber wurde bereits vor längerer Zeit eine Warnpflicht eingeführt, um Kunden vor sogenannten Schockrechnungen zu schützen. Den Anlass dafür boten zahlreiche Fälle in denen Kunden Rechnungen in Höhe von Tausenden von Euro bekamen. Meist kamen die Beträge durch Datenroaming, also der Verendung von Datendiensten im Ausland zustande. Die Zahl der Gesprächsminuten hat man […]

Duff
Internetrecht

Duff Bier Markenverletzung?

Fans und Freunde der Simpsons habe sicher schon in österreichischen Supermärkten das legendäre Duff Bier entdeckt – vielleicht sogar schon probiert. Ob es einem nun schmeckt oder nicht, den Rechteinhaber Fox schmeckt das gar nicht. In mehreren Ländern versucht das amerikanische Unternehmen rechtlich gegen Herstellung und Verkauf von Duff Bier vorzugehen, denn das Gebräu wird […]

Internetrecht

EU Cookie Richtline

Immer mehr Webseiten zeigen einen Hinweis zur Verwendung von Cookies. Der Grund dafür ist eine entsprechende EU Richtlinie, die vorschreibt, dass die Nutzer der Verwendung von Cookies zustimmen müssen. Bislang galt es als umstritten, ob Webseitenbesucher explizit durch drücken eines Buttons zustimmen müssen oder ob es den Anforderungen genügt, wenn die Benutzer die Möglichkeit haben, […]

Internetrecht

Facebook-Account vererben

Was passiert mit dem Facebook Account nach dem Tod? Es gibt mehrere Möglichkeiten. Hat der Verstorbene seine Zugangsdaten einer Vertrauensperson hinterlassen, ist es leichter. Dann können Sich die Hinterbliebenen bei Facebook einloggen und aus der Seite eine Trauerseite machen oder den Account löschen. Komplizierter ist es, wenn niemand mehr die Passwörter hat. In diesem Fall […]

Internetrecht

Sky: Gebührenerhöhung nicht zulässig

Der Verein für Konsumenteninformation hat mit einer Verbandsklage gegen den Pay-TV-Sender Sky einen Etappensieg errungen. Dem Sender, kommen offenbar immer mehr Kunden abhanden. Die Nutzer tendieren eher zu Internet-TV-Angeboten wie Netflix oder Onlinefernsehen, die Bezahlangebote on-demand anbieten. Es ist nur eine Vermutung, aber es könnte sein, dass Sky die abhandengekommenen Einnahmen durch eine Gebührenerhöhung kompensieren […]

Festplattenabgabe
Internetrecht

Neues Urheberrecht: Festplattenabgabe kommt

Lange wurde über die Festplattenabgabe diskutiert, jetzt scheint sie Wirklichkeit zu werden. Das Bundeskanzleramt hat einen Gesetzesentwurf zum neuen Urheberrecht in Begutachtung geschickt. Das Parlament wird demnächst darüber beraten. Wenn es nach dem Willen der Regierung geht, wird es noch im Herbst beschlossen und in Kraft treten. Von der Abgabe erfasst sind nicht nur Festplatten, […]

Hass-Postings
Internetrecht

Neue Entscheidung zur Herausgabe von Nutzerdaten

Die vermeidliche Anonymität des Internets verleitet viele Bürger dazu, Dinge auszusprechen, die sie in ihrem Alltagsleben normalerweise nie sagen würden. Klar, das kann manchmal etwas Gutes sein. Hin und wieder geht jemand bei seinen Äusserungen zu weit und verletzt Rechte anderer. Die Betreiber von Internetforen, Blogs mit Kommentarfunktion oder ähnlichen Webseiten müssen derartige Postings löschen, […]

ZPO Ente
Internetrecht

Unterschied Garantie und Gewährleistung

Garantie und Gewährleistung werden im allgemeinen Sprachgebrauch häufig gleichbedeutend verwendet, doch zwischen beiden Instrumenten gibt es wesentliche Unterschiede. Diese möchten wir an dieser Stelle verständlich erklären. Garantie Garantie ist eine freiwillige Zusage einer bestimmten Güte oder einer bestimmten Eigenschaft einer Sache. In der Praxis ist die Garantie oft eine Verlängerung der Gewährleistung über die gesetzliche […]

Internetrecht

Ebay Käufe – Wie kann man sich gegen zu hohe Versandkosten rechtlich wehren?

Immer wieder kommt es vor, dass Ebay-Verkäufer aus Deutschland versuchen ihre niedrigen Preis mit hohen Versandkosten wett zu machen. Besonders beim Versand nach Österreich kommen dann schnell mal 20 Euro Versandkosten drauf. Wie kann man sich gegen zu hohe Versandkosten rechtlich wehren? Zu prüfen gilt es, ob die Versandkosten bereits beim Angebot ersichtlich waren. Wenn […]

Internetrecht

Welche Angaben müssen ins Impressum?

In Deutschland muss jede Webseite ein Impressum haben. In Österreich ist die Impressumspflicht glücklicherweise etwas vernünftiger geregelt. Grundsätzlich gibt es hierzulande zwei Gesetze, die massgeblich sind. Das Erste ist das Mediengesetz, das gilt für alle Webseiten. Das Ecommercegesetz (ECG) gilt nur für gewerbliche Webseiten und enthält weitergehende Verpflichtungen über die Veröffentlichung eines Impressums. Besitzen Sie […]

Internetrecht Öffentliches Recht

Keine GIS-Gebühren für Internetanschluss

Immer mehr Menschen in Österreich haben keinen Fernseher. Die Verbreitung von Streaming-Diensten wie Netflix hat diesen Trend noch verstärkt. Damit lassen sich Filme und Serien dann ansehen, wann man will und nicht wann es der Programmchef es für richtig hält. Wer keinen Radio und keinen Fernseher hat, der muss keine GIS-Gebühren bezahlen? Der Meinung waren […]

Internetrecht

Müssen Web-Hoster Backups durchführen?

Für gewöhnlich berichtet ZPO.at nicht von deutschen Zivilprozessen. Das Landsgericht Duisburg hat diese Woche ein interessantes Urteil zur Haftung von Webhosting gefällt. Da sehr viele österreichische Webseitenbetreiber ihren Internetauftritt aus Kostengründen bei einem deutschen Anbieter haben, hat dieses Urteil Auswirkungen über die Landesgrenzen hinweg. Darum möchten wir unseren Lesern diese Entscheidung nicht vorenthalten. Das LG […]

Internetrecht

Wer hat das Urheberrecht an einem Foto

Im Standard war diese Woche von David Slater, einem Fotografen zu lesen, der einen Fototrip in den Jungle machte. Dabei wurde ihm von einem Affen der Fotoapparat entwendet. Anschliessen machte der Affe damit ein Selfie (ein Selbstporträt). Dieses lustige Foto landete irgendwie auf Wikipedia. Der Fotograf droht nun die Wikimedia Stiftung, die Betreiberin von Wikipedia […]