Sozialrecht

Sozialrecht ist ein Teil des Zivilrechts. Dabei geht es um Gesetze und Entscheidungen zu Sozialhilfe, Arbeitslosengeld und andere Unterstützungen. Das Sozialrecht hat ausserdem die Aufgabe der Absicherung sozialer Risiken wie Tod oder Krankheit.

 

Das Sozialrecht kann in drei Bereiche unterteilt werden. Das Sozialversicherungsrecht, das Versorgungsrecht und das Sozialhilferecht. Diese drei Bereiche haben alle einen anderen Schwerpunkt. Das Sozialversicherungsrecht sorgt im Falle eines Arbeitsplatzverlustes mit einkommenssichernden Massnahmen dafür, dass die Menschen während ihrer Arbeitslosigkeit trotzdem genügend Geld zum Überleben haben. Das Versorgungsrecht regelt die Ansprüche auf Leistungen von Opfern gegen eine Gegenleistung. Zudem sind Leistungen bei Pflegebedürftigen Menschen und Familienleistungen wichtige Bestandteile des Versorgungsrechts. Das Sozialhilferecht hat ähnlich wie das Versorgungsrecht den Schwerpunkt bei der Finanzierung von Leistungen diverser Opfer (Kriegsopfer, Verbrechensopfer, Impfgeschädigte, …).

 

 

 

In Österreich gibt es verschiedene Systeme der sozialen Sicherheit. Das wichtigste System ist die Sozialversicherung. Bei der Sozialversicherung handelt es sich um eine Pflichtversicherung.

Im Sozialversicherungsgesetz gibt es drei Teilbereiche. Die Pensionsversicherung, Krankenversicherung und die Unfallversicherung. Neben der Sozialversicherung ist die Sozialhilfe ein wichtiger Bestandteil des Sozialrechts. Das Sozialrecht bildet die letzte Stufe des Systems und wird nach ordentlicher Prüfung der Notwendigkeit gewährt.

 

Sozialrecht

Berufsunfähigkeit wegen Long-Covid

Wer aufgrund einer Krankheit nicht arbeiten kann, hat es nicht leicht – unabhängig davon welche Krankheit dafür verantwortlich ist. Besonders schwierig ist es meistens, wenn die Krankheit nicht durch Röntgenbilder oder Laborbefunde klar belegbar sind. Das betrifft psychische Erkrankungen wie Burnout oder PTS – aber eben auch postvirale Belastungsstörungen wie Long-Covid. Arbeitslosengeld bei längerer Arbeitsunfähigkeit […]

Sozialrecht

Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen

Wer das Kindergeld in voller Höhe beziehen will, muss sich dafür an verschiedene Auflagen halten. Eine davon, die sehr sinnvoll ist, sind die regelmässigen Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen. Wurden diese Untersuchungen durchgeführt, muss der Gebietskrankenkasse, die für die Auszahlung des Kindergeldes zuständig ist, ein entsprechender Nachweis erbracht werden. Wir wissen nicht in allen Bundesländern, wie dabei umgegangen wird, […]

Sozialrecht

Klage auf Kinderbetreuungsgeld

Wie Der Standard berichtet, ist derzeit beim Arbeits- und Sozialgericht Wien ein interessanter Fall anhängig. Eine Junge Familie beantragte Kinderbetreuungsgeld. Dieses wurde von der Gebietskrankenkasse zugesprochen. Die Antragsteller bemerkten jedoch, dass eine andere Variante des Kinderbetreuungsgeldes für sie besser ist. Sie erhoben daher Einspruch gegen den Bescheid der Krankenkasse. Diese lehnte ihn wegen angeblicher verspäteter […]

Sozialrecht

Securitys dürfen keine Patienten fixieren

Vor einiger Zeit waren in den Medien über die Zustände in österreichischen Psychiatrien berichtet worden. Einige Anstalten, besonders im Osten des Landes wollten auf Kosten der Patienten sparen. Daher wurden externe Sicherheitsdienste beauftragt. Die Mitarbeiter dieser Mitarbeiter Sicherheitsdienste waren in einigen Fällen vom Pflegepersonal zu Hilfe gerufen worden, um bei Patienten die 4-Punkt-Fixierung anzubringen. In […]

Sozialrecht

Kosten der Rettung von Betrunkenen

Jedes Wochenende werden die Rettungsdienste in ganz Österreich gerufen, weile jemand über den Durst getrunken hat. Bezahlt die Allgemeinheit für die Kosten der Rettung von Betrunkenen? Der Oberste Gerichtshof hat dazu eine Entscheidung gefällt. In einem Zivilprozess (10 ObS 72/14g) forderte ein Mann von der Gebietskrankenkasse die Kosten für einen Rettungstransport. Der Kläger war Betrunken, […]

Sozialrecht

Zahlt die GKK eine TCM-Behandlung?

Eine heute 15-jährige Kärntnerin erkrankte von 7 Jahren an der seltenen Hautkrankheit Vitiligo. Die Krankheit verursacht einen zu hohen Wasserstoffperoxidgehalt in den Zellen. Dadurch können die Zellen kein Melanin mehr bilden. Die Behandlung durch den Hautarzt führte zu keiner Verbesserung für die Patientin. Ihre Mutter besuchte darum einen Spezialisten für Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) in […]