15. Mai 2022
Unechter Pauschalvertrag – was ist das?
Gerade in Zeiten von stark steigenden Preisen wünschen sich viele Kunden, die einen Handwerker beauftragen, einen Pauschalpreis. Wenn zu beginn…
⚖ Zivilrecht verständlich erklärt
Kategorie: Zivilprozessrecht
Im Zivilrecht geht es um alle Rechtsbeziehungen zwischen Bürgern untereinander. Das Zivilprozessrecht hingegen regelt die gerichtlichen Abläufe bei einem vorliegenden gerichtlichen Verfahren. Bei Rechtsstreitigkeiten zwischen Bürgern entscheidet ein Gericht in einem Zivilprozess. Wie dieser genau abzulaufen hat, das bestimmt das Zivilprozessrecht. Es regelt welche Verfahrensarten es gibt, wie eine Verhandlung abläuft und welche Rechtsmittel und Rechtsbehelfe es gegen Entscheidungen gibt. Bei einem Strafverfahren tritt der Staat in den meisten Fällen als Ankläger auf, was beim Zivilprozess jedoch nicht der Fall ist.
Für Zivilprozesse gibt es eine gewisse Anzahl von Grundzügen die wichtig sind. Diese sind die Mündlichkeit der Verhandlungen, die Öffentlichkeit, die freie Beweiswürdigung und die Raschheit. Bei einem Zivilprozess erfolgt die Geltendmachung durch ein ordentliches Gericht. In diesem Verfahren wird die Schuldigkeit des Angeklagten geprüft und anschliessend wird ein Urteil gefällt. In Österreich gibt es zudem drei Kategorien die zivilrechtlich als Klagegrund angesehen werden. Die drei Kategorien sind: Leistungsklagen, Feststellungsklagen und Rechtsgestaltungsklagen. Bei Zivilprozessen besteht für gewöhnlich eine Anwaltspflicht. Dies dient sowohl zum Schutz der Parteien als auch der Gleichberechtigung vor Gericht.
Sollte der Prozess zugunsten des Klägers ausfallen, ist der Beklagte dazu verpflichtet, das Urteil anzunehmen und die entsprechenden Forderungen zu erfüllen. Weigert sich dieser, führt das zu einer erzwungenen Exekution durch den Gerichtsvollzieher.
7. Februar 2022
Muss man bei Kreditstundung Zinsen zahlen?
Der kryptische Name 2. COVID-19-JuBG (Justizbegleitgesetz) sagt vermutlich wenigen Leuten etwas. Doch di darin enthaltenen Massnehmen bringen für viele Menschen finanzielle…
19. Juli 2019
Daimler-Urteil
Eine weitere Schlappe für Daimler im Abgasskandal. Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte den Autokonzern, verschiedene Messdaten und Details zu seiner Abschalt-Software…
16. Juni 2019
Vorsorgevollmacht erstellen
Was ist eine Vorsorgevollmacht? Wenn jemand nicht mehr geschäftsfähig ist, müssen andere Personen für ihn Verträge schliessen oder auflösen können.…
19. Juli 2017
Patentstreit um Rasierklingen
Ist Ihnen aufgefallen, dass Rasierklingen in letzten Jahren deutlich teurer geworden sind? Oft merkt man es nicht, weil die Hersteller…
30. November 2016
Gewinnversprechen Einklagen
In Österreich gibt es seit längerem eine gesetzliche Grundlage, damit Bürger Gewinnversprechen einklagen können. Andere Länder sind da leider noch…
21. Januar 2016
Rekorddauer für einen Zivilprozess?
ZPO.at hat sich bereits letztes Jahr damit auseinandergesetzt, wie lange ein Zivilprozess in Österreich dauert. In den meisten Fällen gibt…
21. Januar 2016
Was tun gegen Stalking?
Die Gesetzeslage um Frauen gegen Stalking zu schützen hat sich in den letzten 10 Jahren deutlich verbessert. Der Tatbestand der…
29. Dezember 2015
Verweigerung des Besuchsrechts
Verweigert eine Mutter dem Vater das Besuchsrecht und den Umgang mit den Kindern, ist das menschlich sehr schlimm. Rechtlich ist…
14. Juni 2015
Haftung von Minderjährigen
Über den Satz „Eltern haften für Ihre Kinder“ haben wir auf zpo.at schon öfter berichtet und erklärt, warum er falsch…
25. März 2015
Datenschutz bei Akteneinsicht
Österreich hat ein verhältnismässiges starkes Datenschutzgesetz. Zudem gibt es ein Amtsgeheimnis, das Richtern und Gerichtsbediensteten verbietet, mit Dritten über Angelegenheiten…
7. März 2015
Wie läuft ein Rechtsmittelverfahren?
Richter sind auch nur Menschen, darum kann es bei einem Prozess oder im Urteil zu Fehlern kommen. Doch Fehler sind…
6. März 2015
Rechtsmittel per Email einreichen
Wer schickt heute in der Privatwirtschaft noch einen Brief anstatt einer E-Mail? Behörden kommunizieren auch mit Bürgern per E-Mail. Die…
2. März 2015
Akteneinsicht im Zivilprozess
In einem Zivilprozess werden die Urteile, anders als im Strafverfahren, nur selten bereits in der Verhandlung öffentlich verkündet. Zwar ist…
2. März 2015
Verfahrenshilfe für ein Unternehmen
Natürliche Personen, die Beklagter oder Kläger in einem Zivilprozess sind, können Verfahrenshilfe beantragen. Erfüllen Sie die Voraussetzungen, wir sie genehmigt…
1. März 2015
Beweiswürdigung von nicht-deutschen Urkunden
Die Amtssprache in Österreich ist Deutsch. Das sagt die ZPO und, sie gibt vor, dass Vorbringen und Urkunden von Parteien…