Ist ein Zivilprozess öffentlich? Grundsätzlich ja, den gem. § 171 ZPO sind Verhandlungen immer öffentlich. Jeder kann als Zuschauer an…
Mehr erfahrenIn verschiedenen Filmen und Fernsehserien hört man immer wieder vom Aussageverweigerungsrecht. An dieser Stelle möchten wir einmal etwas näher darauf…
Mehr erfahrenWir wir bereits berichtet haben (siehe https://www.zpo.at/lexikon/anwaltszwang/) besteht einem Prozess, in welchem der Streitwert unter 5.000 Euro liegt, keine Anwaltspflicht….
Mehr erfahrenDer Oberste Gerichtshof (OGH) hat aufgrund der Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), wie bereits die Vorinstanzen, zwei Klauseln bei…
Mehr erfahrenDer Oberste Gerichtshof (OGH) hat einer Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) gegen eine Kreditkartengesellschaft recht gegen (1 Ob 105/14v)….
Mehr erfahrenStellen Sie sich vor jemand verkauft einem anderen ein Grundstück auf dem Mars. Ist dieser Kaufvertrag gültig? Nein, denn §878…
Mehr erfahrenÖsterreich ist, was die Verfahrensdauer von Zivilprozessen angeht, weltweit an der Spitze. Trotzdem haben viele Bürger das Gefühl, dass es…
Mehr erfahrenZuerst einmal wollen wir die formalen Voraussetzungen für eine Berufung darlegen, damit diese überhaupt vom Berufungsgericht behandelt wird. An zweiter…
Mehr erfahrenDer Webbewerb unter den Mobilfunkbetreibern ist in Österreich so hoch wie sonst in keinem Land der Welt. Da verwundert es…
Mehr erfahrenBereits vor einigen Jahren haben dubiose Unternehmen begonnen, mit hohe Gewinnversprechen Leute auf sogenannte Kaffeefahrten zu locken. Die Summen sollten…
Mehr erfahrenDie Verwaltungsstrafen für Falschparken bewegen sich zwischen 15 und 30 Euro. Dabei gibt es ein Ost-West-Gefälle. In Vorarlberg ist Falschparken…
Mehr erfahrenEine interessante Frage hat uns von einem Leser erreicht. Er möchte gern wissen ob in einem Zivilprozess der Richter einen…
Mehr erfahrenSie haben keine Rechtsschutzversicherung und möchten in einem Zivilprozess eine Klage einbringen oder gegen Sie wurde eine Klage eingebracht. Die…
Mehr erfahrenEin Bürger ohne juristisches Fachwissen geht wahrscheinlich davon aus, dass eine Frist mit Übergabe eines Schriftstücks zu Laufen beginnt. Tatsächlich…
Mehr erfahrenWenn Sie von einem Gericht einen Zahlbefehl erhalten haben sollten Sie schnell reagieren. Die Frist für die Erhebung des Einspruchs…
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