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Rechtskraft

Oft liest man in der Zeitung, dass ein Gerichtsurteil noch nicht rechtskräftig ist. Was bedeutet Rechtskraft eigentlich?
Wenn gegen ein Urteil kein Instanzenzug mehr möglich, die Rechtsmittelfrist verstrichen ist oder alle Parteien auf ein Rechtsmittel verzichtet haben, ist eine Entscheidung rechtskräftig. Rechtskräftige Urteile können vollstreckt werden.

Im Zivilprozess bedeutet das, dass der Gerichtsvollzieher auf Antrag der obsiegenden Partei eine Pfändung und Verwertung vornimmt. Mit der Rechtskraft entfallten ein Urteil Bindungswirkung. Andere Gerichte sind an die Sachverhaltsfeststellungen gebunden, nicht jedoch an die Rechtsmeinung eines anderen Gerichts.

Gregor

Gregor

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