ZPO.at

⚖ Zivilrecht verständlich erklärt

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Muss man ein Fitnessstudio bezahlen wenn man krank ist?

Der Trend zu Fitnessstudios ist ungebrochen. Individualsport ist mehr den je im Trend. Was ist eigentlich, wenn man das Abo…

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Wann haftet eine Bank für eine Konkursverschleppung?

Wird ein Unternehmen zahlungsunfähig verlieren die Gläubiger sehr viel Geld. Oft sind es Banken, die bei einer Pleite die höchsten…

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Swiss verweigert Passagieren Entschädigung wegen Verspätung

Reisen Sie öfter mit dem Flugzeug, haben Sie sicher schon erlebt, was passiert wenn der Flug annuliert wird und ausfällt…

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Entscheidung zu Streupflicht bei einer Wohnanlage

Letzte Woche berichtete ZPO.at bereits über einen Fall in dem der Oberste Gerichtshof (OGH) über die Schneeräumungspflicht zu entscheiden hatte….

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Wann beginnt eine Frist zu laufen?

Ein Bürger ohne juristisches Fachwissen geht wahrscheinlich davon aus, dass eine Frist mit Übergabe eines Schriftstücks zu Laufen beginnt. Tatsächlich…

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Unterhalt geht vor Sozialhilfe

Dass Eltern für ein Kind unterhaltspflichtig sind, bis es selbsterhaltungsfähig ist ist klar und für jeden nachvollziehbar. Ebenso klar sollte…

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Entscheidung zur Schneeräumungspflicht von Strassenerhaltern

Der OGH hat in einem Zivilprozess einer Autofahrerin gegen die Asfinag als Strassenerhalter eine richtungsweisende Entscheidung gefällt, die ich heute…

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Was kann man tun, wenn man bei einem Zahlbefehl die Frist versäumt hat?

Wenn Sie von einem Gericht einen Zahlbefehl erhalten haben sollten Sie schnell reagieren. Die Frist für die Erhebung des Einspruchs…

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Wie kann man seine Daten aus Google löschen?

Wie kann man seine Daten aus Google löschen?

Bis jetzt vertrat Google die Auffassung, das Suchmaschinen sämtliche im Internet verfügbaren Informationen verarbeiteten, ohne zwischen personenbezogenen Daten und anderen…

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Was ist der Unterschied zwischen Eigentum und Besitz?

Im allgemeinen Sprachgebrauch werden Besitz und Eigentum oft gleichgestellt. Rechtlich betrachtet sind sie jedoch völlig verschieden. Was ist der Unterschied…

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B.V.I. Gesellschaft muss aktorische Kaution bezahlen

Die Britischen Jungferninseln (B.V.I.) sind eine Inselgruppe bestehend aus rund 60 Inseln in der Karibik, die zwar zu Grossbritannien gehören,…

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Neuerungen im Mietrecht geplant

Justizminister Brandstätter hat erneut mit einem Vorhaben einen ersten Schritt in die richtige Richtung gesetzt. Das Mietrechtsgesetz (MRG) soll modernisiert…

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Änderungen im länderübergreifenden Familienrecht

Die EU-Kommision hat angekündigt das länderübergreifende Familienrecht ändern zu wollen. Obwohl mit der Brüssel-Iia-Verordnung bereits einige Verbesserungen erzielt wurden, gibt…

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EO-Novelle 2014

Der Justizminister hat eine Gesetzesentwurf zur Änderung der Exekutionsordnung (EO) in die Begutachtung geschickt. Der Minister plant mit dieser Gesetzesänderung…

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10 Punkte in AGBs von Amazon ungültig

Das Handelsgericht Wien hat heute aufgrund einer Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation VKI in einem Urteil gegen den Online-Versandhändler Amazon…

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Schwangerschaft während eines befristeten Arbeitsverhältnisses

Der OGH hat mit einer aktuellen Entscheidung zu 9 ObA 5/14x entscheiden, dass ein befristetes Arbeitsverhältnis nicht mit Ablauf der…

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