Markenrecht

Duff

Duff Bier Markenverletzung?

Fans und Freunde der Simpsons habe sicher schon in österreichischen Supermärkten das legendäre Duff Bier entdeckt – vielleicht sogar schon probiert. Ob es einem nun schmeckt oder nicht, den Rechteinhaber Fox schmeckt das gar nicht….


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Beweiswürdigung von nicht-deutschen Urkunden

Die Amtssprache in Österreich ist Deutsch. Das sagt die ZPO und, sie gibt vor, dass Vorbringen und Urkunden von Parteien in deutscher Sprache vorzulegen sind. Das bedeutet aber nicht, dass nicht-deutsche Urkunden fällig unbeachtlich sind….


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Was ist der Unterschied zwischen einer Marke und einem Patent?

Was ist eine Marke? Eine Marke ist ein Schutzzeichen, das im geschäftlichen Verkehr Waren oder Dienstleistungen von anderen unterscheidbar macht. Geregelt ist die Marke im Markengesetz. Es gilt Wortmarken, Bildmarken und Wortbildmarken. Das Das Österreichische…


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Kornspitz Urteil – Die Hintergründe

Seit 3 Jahren dauern nun die zivilrechtlichen Streitigkeiten um den Kornzspitz. Der oberösterreichische Backmittelhersteller Backaldrin hat die Backmischung für den Konspitz 1984 entwickelt und sich Kornspitz als Markenname Schützen lassen. Niemand darf Backwaren als Kornspitz…