Was ist eine Marke?
Eine Marke ist ein Schutzzeichen, das im geschäftlichen Verkehr Waren oder Dienstleistungen von anderen unterscheidbar macht. Geregelt ist die Marke im Markengesetz. Es gilt Wortmarken, Bildmarken und Wortbildmarken. Das Das Österreichische Patentamt, das sowohl für Marken als auch für Patente zuständig ist, erteilt Marken einem Antragsteller nur für gewisse Klassen. Beispielsweise ist Logitech eine eingetragene Marke in der Klasse Computerhardware. Somit darf niemand ein Computerprodukt mit diesem Namen auf den Markt bringen. Jedoch hindert dieser Schutz niemanden, ein Auto mit der Marke Logitech anzubieten.
Wann verfällt eine Marke?
Wenn ein Markeninhaber eine Marke nicht oder nicht in der eingetragenen Klasse benutzt, kann die Marke verfallen. In der Fachsprache reden wir davon, dass die Marke löschungsreif ist. Dann kann jeder beim Patentamt beantragen, dass diese Marke gelöscht wird.
Muss man bei einer Marke ® oder ™ dazuschrieben?
Oft sieht man, dass Markeninhaber ® oder ™ nach ihrer Marke schreiben. Ist das zwingend notwendig? Nein. Die Markeninhaber versuchen damit einerseits marketingtechnisch darzustellen, dass ihr Produkt eine Marke ist und andererseits kann dies nützlich sein um zu verhindern, dass ein Marke generisch wird.
Was ist ein Patent?
Ein Patent hingegen ist eine technische Erfindung. Der Schutz des Patentes, geregelt im Patentgesetz, soll den Erfindern für eine gewisse Zeit das Recht einräumen, die Erfindung exklusiv zu nutzen. Dadurch sollen Investitionen in technischen Fortschritt gefördert werden. Stellen Sie sich vor, jeder könnte die Erfindung einfach kopieren und selbst verkaufen. Dann würde niemand mehr Geld in Forschung und Entwicklung stecken.
Um ein Patent zu beantragen braucht es detaillierte Beschreibungen und Pläne der Erfindung. Diese müssen vom Patentamt geprüft und genehmigt werden. Für eine Bewilligung ist es notwendig, dass die Erfindung noch nicht bekannt ist und einen tatsächlichen technischen Fortschritt bringt.
