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Allgemeine Themen im Zivilrecht

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Dreiradfahren für Erwachsene – welche Regeln gelten?

Suchen Sie nach unterhaltsamen und aktiven Möglichkeiten, Ihre Freizeit zu verbringen? Sie haben sicherlich schon von den vielfältigen Möglichkeiten gehört, sich in der Natur oder auf den Straßen der Stadt fortzubewegen. Aber haben Sie schon einmal versucht, Dreiräder für Erwachsene zu fahren? Nicht? Es ist also an der Zeit, das zu ändern. In unserem Artikel […]

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Schlafzimmergestaltung mit Charakter: Akustikpaneele für eine verbesserte Ästhetik und Akustik

Das Schlafzimmer ist mehr als nur ein Ort zum Schlafen. Es ist ein privater Rückzugsort, ein Ort zum Entspannen und Träumen. Die Gestaltung dieses Raumes ist daher von entscheidender Bedeutung. Eine Möglichkeit, die Atmosphäre im Schlafzimmer zu verbessern, besteht darin, Akustikpaneele zu verwenden. Sie sind nicht nur funktional, sondern auch ästhetisch ansprechend und können dazu […]

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Urteil zur Servicepauschale

Ein Gerichtsurteil könnte Mobilfunkanbieter dazu verpflichten, Servicepauschalen an Kunden zurückzuzahlen. Im vergangenen Jahr hatte der Oberste Gerichtshof (OGH) eine Reihe von Gebühren bei Fitnessstudios gekippt, da nicht klar war, wofür sie verlangt wurden. Betroffene Kunden haben seitdem Anspruch auf Rückzahlung. Diese Entscheidung könnte nun auch auf andere Branchen ausstrahlen, wie beispielsweise auf Telekommunikationsunternehmen. Auch hier […]

Passagiere in einem Flugzeug
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Ratgeber Reiseversicherungen

Eine Reiseversicherung ist eine wichtige Investition für jeden, der eine Reise plant. Sie kann Ihnen im Falle unvorhergesehener Ereignisse wie Krankheit, Diebstahl oder Stornierung der Reise Schutz bieten. Hier sind einige Tipps, die Sie bei der Auswahl und dem Abschluss einer Reiseversicherung beachten sollten: Überprüfen Sie Ihre bestehenden Versicherungen Bevor Sie eine zusätzliche Reiseversicherung abschließen, […]

Wasserkaftwerk
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Strompreiserhöhungen unzulässig!

Das Handelsgericht Wien hat der Preiserhöhung der Energieversorger zumindest vorerst einen Dämpfer verpasst. Der Verbund hatte für viele Kund zum 1.5.2022 den Strompreis erhöht, indem er seine Preisänderungen an den Österreichischen Strompreisindex (ÖSPI) gekoppelt hatte. Doch das Handelsgericht Wien hat nun entschieden, dass diese Klausel im Kleingedruckten unzulässig ist. Obwohl der Verbund Strom zu 100 […]

Abmahnung vom Datenschutzanwalt
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Schreiben vom Datenschutzanwalt – Was soll man tun?

Wie zahlreiche Medien berichten bekommen derzeit viele Unternehmer in Österreich Schreiben von einem “Datenschutzanwalt”, in welchem eine Zahlung von 190 Euro gefordert wird. Laut Schätzungen vom ORF sind es 10.000 fast wortgleiche Schreiben, die Rechtsanwalt Mag. Marcus Hohenecke aus Gross Enzersdorf versendet hat. Auch an uns haben sich schon zahlreiche Betroffene gewendet. Darum wollen wir […]

Vermieter
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Mietvertrag – aus befristet wird unbefristet

Das österreichische Mietrecht ist sehr komplex und bietet viele Stolpersteine. Auf diese Punkte sollten man unbedingt achten. In der Vergangenheit haben wir schön öfter über die häufigsten Fehler in Mietverträgen informiert. Das Mietrecht kennt einen starken Kündigungsschutz. Damit dieser nicht durch kurze, befristete Mietverträge umgangen werden kann, wird die Möglichkeit für Befristungen im Mietrechtsgesetz stark […]

Dächer ohne Photovoltaikanlage
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Photovoltaikanlagen für Eigentumswohnungen?

Die hohen Strompreise und die grassierende Inflation bringen viele Immobilieneigentümer dazu, über eine Photovoltaikanlage nachzudenken. Für Hauseigentümer ist die Errichtung einer Solaranlage relativ einfach. Die gesetzlichen Vorgaben wurden in den letzten Jahren noch weiter vereinfacht, sodass in viele Fällen eine Photovoltaikanlage ohne Bauanzeige errichtet werden kann. Bei Eigentumswohnungen ist es naturgemäss etwas komplizierter. Zwar gibt […]

handy
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Werbeverbot: Handys dürfen nicht gratis sein

Immer wieder sieht und hört man in der Werbung von “Gratis” Handys, bei Abschluss eines Mobilfunkvertrags. Früher war es tatsächlich so, dass diese Geräte subventioniert wurden und entsprechend mit einem Simlock geschützt waren. So wäre es für die Kunden nicht möglich, dieses Gerät – jedenfalls nicht innerhalb der vertraglichen Mindestlaufzeit. Danach haben nach verschieden Urteilen, […]

garantiereperatur
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Neues Gewährleistungsrecht

Mit Jahresbeginn trat das neue Gewährleistungsrecht in Kraft. Für Konsumenten bringt es einige neue Vorteile. Diese Reformen setzt die EU-Richtlinien 2019/771 über den Warenkauf um. Diese zielt darauf ab, den Verbraucherschutz zu stärken und gleichzeitig die Schutzmassnahmen auf die Bereitstellung digitaler Inhalte auszudehnen. In Österreich wird das neue Gewährleistungsrecht hauptsächlich im neuen Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) und […]

homeoffice
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Arbeitsunfall im Homeoffice

Im österreichischen Sozialversicherungsrecht macht es einen grossen Unterschied, ob ein Unfall als Arbeitsunfall eingestuft wird, oder als privater Unfall zählt. Hierzu gibt es gesetzliche Abgrenzungen, die in vielen Gerichtsentscheidungen sehr genau geklärt und abgegrenzt wurden. Seit Frühjahr 2020 arbeiten bekanntlich noch viel mehr Menschen im Homeoffice. Da ist es nachvollziehbar, dass es früher oder später […]

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Ist der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit?

Feuerwehr, Ärzte, Installateure,… in vielen Bereichen gehört der Bereitschaftsdienst für Arbeitnehmer zur Selbstverständlichkeit. Nicht immer wird diese Zeit auch entlohnt. In manchen Branchen sehen die Kollektivverträge eine Entschädigung vor. Grundsätzlich gilt aber in Österreich, wie in vielen anderen Ländern, dass die Bereitschaftszeit nicht als Arbeitszeit zählt und kein Lohn zusteht. Kommt es während der Bereitschaft […]

Frau mit Stoffmaske
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Stoffmasken schützen nicht

In den sozialen Medien geisterten nicht erst seit ein paar Tagen Bilder von Gebrauchsanweisungen von verschiedenen Masken, in denen darauf hingewiesen wird, dass diese Masken nicht schützen. Nur weil die Regierung unaufhörlich einen anderen Eindruck vermittelt, ändert das nichts an der Tatsache, dass jeglicher wissenschaftliche Beweis für einen Schutz fehlt. Und nur weil die Regierung […]

Lufthansa Gutschein
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Reiserücktritt wegen Coronavirus

Bald ist Ostern und viele Leute haben in den Ferien eine Reise geplant. Die Hysterie wegen dem sogenannten Chinavirus, aka NconV ist sehr gross. Auch wenn man selbst keine Angst vor dem Virus hat, besteht doch Unsericherheit, ob der Flug stattfindet, man vor Ort in Quarantäne kommt und wieder planmässig zurückkommt. Darum überlegen viele, gplante […]

black hat seo
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Rechtliche Aspekte von Black Hat SEO

In den Sommerferien habe ich endlich mal wieder etwas Zeit um einen Blogbeitrag zu schreiben. Heute geht es um ein Thema, mit dem viele auf den ersten Blick nichts anfangen können – Black Hat SEO. Aber jeder, der eine Webseite hat, wird früher oder später mit Suchmaschinenoptimierung konfrontiert sein. Dabei gibt es einige interessante rechtliche […]

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Negativzinsen – OGH Urteil

Tausende Kreditnehmer in ganz Österreich, die Ihre Eigentumswohnung oder Ihr Haus mit einem Kredit finanziert haben, haben seit langem auf eine höchstgerichtliche Entscheidung zu den Negativzinsen gewartet – Nun hat der OGH mit seinem Urteil zu 4 Ob 60/17b erstmals zu dieser Materie klar Stellung bezogen und zugunsten der Kreditnehmer entschieden. Die Ausgangslage Früher, vor […]