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⚖ Zivilrecht verständlich erklärt

Kategorie: Allgemein

Allgemeine Themen im Zivilrecht

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Wie beweiste man, dass etwas nicht vorliegt?

Für Laien klingt es zunächst etwas abstrus, wenn man vor Gericht beweisen muss, dass ein bestimmter Sachverhalt nicht vorliegt. In…

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Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum

Auf vielen Rechnungen und Lieferscheinen findet man den Satz „Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum„. Was bedeutet…

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Haftung für falsche Anlageberatung

In Zeiten von extrem niedrigen Sparbuchzinsen kommt es immer wieder vor, dass Bürger von Banken, Versicherungsmaklern oder Vermögensberatern unzureichend beraten…

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Pflichten eines Notars im Verlassenschaftsverfahren

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat ein wegweisendes Urteil zur Notarhaftung im Verlassenschaftsverfahren gefällt. Ein Erbe lies sich im Verlassenschaftsverfahren durch…

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Konsumentenschutz bei Unternehmensgeschäften

Das Konsumentenschutzgesetz und andere Bestimmungen des Verbraucherschutzes gelten, wie der Name schon sagt, für Geschäfte zwischen Unternehmen und Konsumenten. Dies…

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Schlüsseldienst Gebühren

In den deutschen Medien wird derzeit viel über Schlüsseldienste und Aufsperrservices berichtet. Offensichtlich gibt es einige schwarze Schaffe, welche die…

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Neues Erbrecht

Das österreichische Erbrecht ist im ABGB verankert und ist seit dessen Anfängen kaum geändert worden. Viele Bestimmungen sind über 200…

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AKM Gebühren bei einer privaten Veranstaltung – Worauf sollte man achten?

Planen Sie eine private Veranstaltung bei der Musik aufgeführt wird, muss man als Organisator prüfen, ob für die Veranstaltung AKM-Gebühren…

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Was ist der Unterschied zwischen einer Marke und einem Patent?

Was ist eine Marke? Eine Marke ist ein Schutzzeichen, das im geschäftlichen Verkehr Waren oder Dienstleistungen von anderen unterscheidbar macht….

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Was muss man bei einem Testament beachten?

Bei einem Erbfall, gilt zuerst die gesetzliche Erbfolge. In jeder Parentel erhalten die Erben denselben Anteil. Wer das nicht möchte…

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OGH-Entschiedung zur Aufbewahrung von Bankomatkarten

Wer nicht auf seine Bankomatkarte aufpasst riskiert, dass sie gestohlen wird. In den meisten Fällen haftet der Kunde nicht für…

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ZPO Blog in neuem Design

Seit letzter Woche erscheint unser ZPO Blog in neuem Gewand. Damit wollen wir sowohl technisch auf den neuesten Stand sein…

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Samsung Smart-TVs spähen Kunden aus

Samsung ist für seine Innovationen bekannt. Viele Nutzer sind bereit dafür Einschränkungen im Bereich des Datenschutzes in Kauf zu nehmen….

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Handyverträge mit Minderjährigen – was ist zu beachten?

Ab dem vollendeten siebenten bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ist es Jugendlichen grundsätzlich erlaubt sogenannte Taschengeldgeschäfte abzuschließen. §  170 Abs…

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Kornspitz Urteil – Die Hintergründe

Seit 3 Jahren dauern nun die zivilrechtlichen Streitigkeiten um den Kornzspitz. Der oberösterreichische Backmittelhersteller Backaldrin hat die Backmischung für den…

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Richter Streik

Morgen Donnerstag wird in Österreich kein Zivilprozess stattfinden. Die Richter befürchten Gehaltskürzungen und wollen sich durch diese Massnahme Gehör verschaffen….

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