Zivilprozessrecht

Haftung von Minderjährigen

Über den Satz „Eltern haften für Ihre Kinder“ haben wir auf zpo.at schon öfter berichtet und erklärt, warum er falsch ist. Immer wieder fragen uns interessierte Leser, ob und wann minderjährige Kinder haften und ob diese tatsächlich in einem Zivilprozess beklagte sein können. Im Strafrecht ist es klar, dass jemand unter 14 Jahren nicht strafmündig […]

Allgemein

Überhohlende Kausalität

In dem Rechtsstreit, den wir heute beleuchten möchten, geht es um die überhohlende Kausalität, einen Begriff aus dem Schadenersatzrecht. Worum geht es? Jemand verursacht einen Schaden, der ohnehin eingetreten währe. Ein Landwirt fuhr mit einem schweren Gerät über eine Brücke, die bereits sehr alt war und einer Gewichtsbeschränkung unterlag. Das landwirtschaftliche Gerät überschritt diese Beschränkung […]

Festplattenabgabe
Internetrecht

Neues Urheberrecht: Festplattenabgabe kommt

Lange wurde über die Festplattenabgabe diskutiert, jetzt scheint sie Wirklichkeit zu werden. Das Bundeskanzleramt hat einen Gesetzesentwurf zum neuen Urheberrecht in Begutachtung geschickt. Das Parlament wird demnächst darüber beraten. Wenn es nach dem Willen der Regierung geht, wird es noch im Herbst beschlossen und in Kraft treten. Von der Abgabe erfasst sind nicht nur Festplatten, […]