Wohnung zu spät geäumt
Gregor Bei einem Wohnungswechsel sind gewöhnlich drei Parteien involviert, der alte Mieter, der neue Mieter und der Vermieter. Die Mieter haben mit dem Vermieter jeweils einen Vertrag, aus dem sich Rechte…
2015
Ryanair vs. edreams
In den Medien war in letzter Zeit von einem Zivilprozess zwischen Ryanair und der Buchungsplattform edreams zu lesen. Viele Bürger fragen, worum es dabei genau geht. ZPO möchte das an…
Verweigerung des Besuchsrechts
Verweigert eine Mutter dem Vater das Besuchsrecht und den Umgang mit den Kindern, ist das menschlich sehr schlimm. Rechtlich ist die Situation sehr schwierig, denn eine zwangsweise Durchsetzung des Besuchsrechts…
Fahrzeug in der Werkstatt beschädigt
Eigentlich erwartet man sich, dass sein Auto in besserem Zustand ist, wenn es aus der Werkstatt kommt. Leider ist das nicht immer so. Wenn der Werkstattbetreiber dafür verantwortlich ist, sind…
Kündigung per Email?
Darf man einen Arbeitnehmer per Email Kündigen? Im Gesetz gibt es keine zwingende Vorschrift, wonach ein Arbeitsvertrag schriftlich geschlossen werden muss. Ein Arbeitsverhältnis kann daher auch mündlich gekündigt werden. Eine…
Maklerprovisionen
Wer schon einmal eine Wohnung zur Vermietung oder zum Verkauf offeriert hat, ist sicher mit zahlreichen Anfragen von Maklern konfrontiert worden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte dazu jüngst einen Fall…
Regiearbeiten
Heute wollen wir einige rechtliche Fragen zu Regiestunden besprechen. Bauherren werden früher oder später damit konfrontiert, dass der Bau teurer wurde, als ursprünglich geplant. Selbst wer nur etwas kleines Ein-…
Kündigung wegen Krankheit
Viele Diskutiert wird die Frage, ob eine Kündigung wegen Krankheit zulässig ist. In den letzten Jahren werden auch psychische Erkrankungen wir Burn-out immer populärer. Oft kommt es vor, dass Arbeitskräfte…
Dienstkleidung Pflicht?
In vielen Unternehmen herrscht für die Beschäftigten Uniformpflicht. Dass dies zulässig ist, darüber sind sich die Experten einig. Wie bei jedem Gesetz sind es die Grenzen und Randzonen, die für…
Darf sich der Chefarzt vertreten lassen?
In deutschen Medien wurde in letzter Zeit über die Praxis bei Chefarztleistungen diskutiert. Viele Patienten mit einer Zusatzversicherung, die Ihnen die Behandlung durch den Chefarzt ermöglichen sollten, wurden nicht durch…
Vorgehen beim Fahrzeugdiebstahl
Ein Mann kommt zum Parkplatz zurück, an dem er sein Auto vor wenigen Stunden abgestellt hatte. Ein Schock – das Auto ist nicht mehr da! Zuerst denkt man vielleicht, dass…
Sachbezug
Die Kollektivlöhne sind in Österreich sehr niedrig und die Reallöhne liegen meist deutlich darüber. In manchen Branchen sieht die Praxis jedoch etwas anders aus. Durch verschiedene Tricks wird versucht einen…
Kostenlose Erstberatung ausgesetzt
Die kostenlose anwaltliche Erstberatung ein beliebtes Angebot der Rechtsanwälte, um Ratsuchenden eine erste Rechtsauskunft zu geben, ohne dafür eine Honorarrechnung befürchten zu müssen. Im vergangenen Jahr wurde dieses Angebot 18.000…
Kündigungsfrist von Handyverträgen
Mit der Verschmelzung von Orange und 3 sowie von Telering und T-Mobile sind zwei Anbieter vom heimischen Mobilfunkmarkt verschwunden. Die Kunden spüren das vor allem in der Geldtasche, den der…
Urteil zu Negativzinsen
Als Kreditnehmer freut man sich derzeit sehr über die niedrigen Zinsen. Seit die wichtigen Leitzinssätze wie der 3-monats-Euribor oder der CHF-Libor sogar in den negativen haben manche Häuslbauer und Wohnungseigentümer…
Keine Beitragsrückforderung
Die um die Jahrtausendwende durchgesetzte Änderung vom Abfertigungssystem zum Vorsorgesystem brachte einige Änderungen sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer. Früher gab es keine Vorsorgekassen und Mitarbeiter hatten Anspruch auf…