Mietrecht

Wohnung zu spät geäumt

Bei einem Wohnungswechsel sind gewöhnlich drei Parteien involviert, der alte Mieter, der neue Mieter und der Vermieter. Die Mieter haben mit dem Vermieter jeweils einen Vertrag, aus dem sich Rechte und Pflichten ableiten lassen. Zwischen dem alten und neuen Mieter gibt es jedoch keinen Vertrag und somit grundsätzlich keine wechselseitigen Verpflichtungen. Trotzdem können Unstimmigkeiten entstehen. […]

Ryanair
Reiserecht

Ryanair vs. edreams

In den Medien war in letzter Zeit von einem Zivilprozess zwischen Ryanair und der Buchungsplattform edreams zu lesen. Viele Bürger fragen, worum es dabei genau geht. ZPO möchte das an dieser Stelle erklären. Bei der Billigairline Ryanair sind viele Leistungen, die Passagiere von anderen Airlines  gewohnt sind,  nicht im Preis inbegriffen. Dazu gehört beispielsweise das […]

Besuchsrecht
Zivilprozessrecht

Verweigerung des Besuchsrechts

Verweigert eine Mutter dem Vater das Besuchsrecht und den Umgang mit den Kindern, ist das menschlich sehr schlimm. Rechtlich ist die Situation sehr schwierig, denn eine zwangsweise Durchsetzung des Besuchsrechts findet in Österreich nicht statt. Der Grund dafür ist, dass die Rechtsprechung es dem Kind nicht zumutet, dass es von der Polizei mit Gewalt der […]

Allgemein

Fahrzeug in der Werkstatt beschädigt

Eigentlich erwartet man sich, dass sein Auto in besserem Zustand ist, wenn es aus der Werkstatt kommt. Leider ist das nicht immer so. Wenn der Werkstattbetreiber dafür verantwortlich ist, sind die rechtlichen Folgen klar. Was ist aber, wenn das Fahrzeug eines Kunden ohne Verschulden beschädigt, gestohlen oder zerstört wird? Der Oberste Gerichtshof hat in einer […]

Kündigung per Telefon
Arbeitsrecht

Kündigung per Email?

Darf man einen Arbeitnehmer per Email Kündigen? Im Gesetz gibt es keine  zwingende Vorschrift, wonach ein Arbeitsvertrag schriftlich geschlossen werden muss. Ein Arbeitsverhältnis kann daher auch mündlich gekündigt werden. Eine Kündigung per Email scheint also möglich. Leider ist das nicht unbedingt immer der Fall. Kollektivverträge können eine Verschärfung der gesetzlichen Formvorschriften vorschreiben. Tatsächlich wird in […]

Mietrecht

Maklerprovisionen

Wer schon einmal eine Wohnung zur Vermietung oder zum Verkauf offeriert hat, ist sicher mit zahlreichen Anfragen von Maklern konfrontiert worden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte dazu jüngst einen Fall zu entscheiden. Ein Immobilienbesitzer hatte mit einem Makler einen Alleinvermittlungsauftrag. Der Makler bewarb die Immobilie und führte einige Besichtigungen mit Interessenten durch. Er war allerdings […]