Allgemein

Gratiszeitungen verteilen?

Wer in Wien lebt oder die Bundeshauptstadt öfter besucht, kennt vermutlich die verschiedenen Boxen, in denen gratis Zeitungen angeboten werden. Besonders in der U-Bahn sind viele derartige Boxen aufgestellt, da dort ein hoher Publikumsverkehr herrscht. Neben der bestehenden Zeitung, die einen entsprechenden Vertrag mit der Betreibergesellschaft „Wiener Linien“ hat, wollte nun ein weiterer Verlag in […]

Verkehrsrecht Österreich

Hochwasserversicherung

Der diesjährige Juli ist der heisseste seit Beginn der Aufzeichnungen. Ich bin kein Meteorologe, aber die zahlreichen Unwetter stehen vermutlich damit in Zusammenhang. Eine interessante Entscheidung des OGH zum Thema Unwetter ist diesen Monat ebenfalls ergangen. Ein Kfz-Lenker fuhr auf einer überschwemmten aber nicht gesperrten Strasse. Er schätzte die Höhe des Wassers falsch, ein und […]

Arbeitsrecht

Mitverschulden an der Entlassung

Wird ein Arbeitnehmer entlassen stehen ihm im Arbeitsvertrag vereinbarte oder im Kollektivvertrag vorgesehenen Sonderzahlungen, die bei Ende des Dienstverhältnisses zu bezahlen sind nichts zu. Kann der Arbeitnehmer beweisen, dass die Entlassung unbegründet war, stehen Ihnen diese Sonderzahlungen natürlich zu. In den meisten Fällen wird es für ein Gericht klar festzustellen sein, ob ein Entlassungsgrund verwirklicht […]

Mietrecht

Häufige Fehler bei Mietverträgen

In Österreich landen vergleichsweise viele Mietstreitigkeiten vor den Zivilgerichten. Ein Grund dafür ist, dass das österreichische Mietrecht sehr umfangreich und kompliziert ist. Viele Bestimmungen weichen von den gewöhnlichen Normen im Zivilrecht ab. So trägt der Grundsatz der freien Willensbildung weit in den Hintergrund. Das MRG und andere Mieterschutzgesetze erklären zahlreiche Vereinbarungen, die Zwischenmieter und Vermieter […]

Badesee
Allgemein

Baderecht – OGH Entscheidungen

Diese Woche war es sehr heiss in unseren Büros. Ich hoffe, Sie hatten eine Klimaanlage, wie wir. Damit lässt es sich wenigstens aushalten. Viel lieber als im Büro wären wir natürlich am Badesee. Die Richter am Höchstgericht haben sich vermutlich dasselbe gelacht. Diese Woche hat der OGH zwei Entscheidungen zum Thema Baderecht gefällt. Diese Entscheidungen […]

Allgemein

Kann man eine Schenkung widerrufen?

Liebe kann man nicht kaufen. Trotzdem erwartet man, wenn man jemandem etwas schenkt eine gewisse Gegenleistung, sei es nur moralischer Natur. Es kommt im Leben jedoch oft anders als man denkt. Der Beschenkte verhält sich so nicht so, wie man erwartet hat. Kann man in diesem Fall eine Schenkung widerrufen? Eine Schenkung ist ein Vertrag, […]

Eherecht

Wie wird der Unterhalt bei Selbstständigen bemessen?

Hat ein Unterhaltspflichtiger ein Einkommen als Arbeiter oder Angestellter lässt sich der Unterhalt, den er für eine geschiedene Ehefrau oder für seine Kinder bezahlen muss recht einfach bemessen. Anhand der Prozentsatzmethode kann basierend auf seinem regelmässigen Einkommen die Unterhaltspflicht festgesetzt werden. Mit Online Unterhaltsrechnern wie z.B. www.unterhaltsrechner.eu können Betroffene sich sehr leicht einen ersten Eindruck […]