Allgemein

Umgehung von Urteilen

Immer wieder gab es Anlass über Verbandsklagen von Konsumentenschutzorganisationen gegen verschiedene größere Unternehmen zu berichten. Sehr oft ging es dabei um Klauseln, die Konzerne in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwenden und die sie den Konsumenten aufs Auge drücken. Wenn die Verbandsklage erfolgreich ist, verbietet das Urteil dem Unternehmen diese Klauseln weiterhin in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu […]

Arbeitsrecht

Was ist der Unterschied zwischen Kündigung und Entlassung?

Der Volksmund redet oft von Kündigung, Entlassung, fristloser Kündigung oder wie Filmen kurz gesagt: „Sie sind gefeuert“. Für jeden Betroffenen ist es schlimm, wenn er den Arbeitsplatz verliert. Wir möchten Ihnen verständlich erklären, was der Unterschied zwischen Kündigung und Entlassung ist. Kündigung Ein Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis. Wie jedes Dauerschuldverhältnis kann es von beiden Vertragsparteien, […]

Zivilprozessrecht

Unzulässige Bestimmungen einer Unfallversicherung

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat aufgrund der Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), wie bereits die Vorinstanzen, zwei Klauseln bei Unfallversicherungen der Z. Versicherung, für unzulässig erklärt. Die unzulässigen Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Unfallversicherung betreffen zum einen die Gebühren, die der Versicherungsnehmer für das Gutachten einer Ärztekommission zu tragen hat und zum anderen […]

Reiserecht

Besteht Anspruch auf Reisepreisminderung bei Auszug aus dem Hotel?

Immer wieder sieht man im Fernsehen Berichte von desaströsen Zuständen in Hotelanlagen. Viele denken, dass einem das nicht passieren kann. Besonders wenn man vor dem Buchen auf den zahlreichen Bewertungsportalen die Hotelbewertungen liest. Der Preisdruck zwingt die Hoteliers zum Sparen. Darunter leidet früher oder Später die Qualität der Anlage. Der Pool wird nicht mehr ordentlich […]

Insolvenzrecht

Welches Einkommen ist unpfändbar?

Nachdem ein Urteil rechtskräftig geworden ist, muss er verurteilte Schuldner dem Gläubiger den zugesprochenen Betrag binnen 14 Tagen bezahlen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht fristgerecht nach, kann der obsiegende Kläger die Exekution beantragen. Für das Exekutionsverfahren ist immer das Bezirksgericht am Sitz des Schuldners zuständig, selbst wenn das Urteil von einem anderen Gericht erlassen worden […]

Arbeitsrecht

Fortbildung im Krankenstand

Immer mehr Menschen leiden an Burnout und ähnlichen Krankheiten. Dabei sind die Ursachen ganz unterschiedlich. Manchmal hat es mit der Arbeit zu tun, manchmal mit Problemen im Privatleben und in einigen Fällen bleibt die Ursache im Unklaren. So oder so verursachen psychische Krankheiten oft lange Krankenstände. Liegt die Ursache für das Burnout im aktuellen Arbeitsumfeld […]

Arbeitsrecht

Haftung eines Arbeitgebers bei einem Arbeitsunfall

Wer an einem Unfall schuld ist, der haftet dafür. Egal ob vorsätzlich oder fahrlässig verursacht. Verabsäumt jemand die Schneeräumung und kommt ein anderer zu Sturz, so bezahlt er Behandlungskosten und Schmerzensgeld. Von diesem Grundsatz gibt es einige Ausnahmen. Eine davon, eine Eigenart, die es vermutlich überhaupt nur in Österreich gibt, ist das Arbeitgeber-Haftungsprivileg, welches in […]

Allgemein Mietrecht

Wie werden Häuser und Grundstücke bewertet?

Immobilienbewertungen sind für viele Bürger ein Buch mit sieben Siegeln. Sehr oft ist es nicht leicht nachvollziehbar, wie der Wert eines Grundstücks bewertet wird. Heute haben wir das Glück, ein Interview mit der Gerichtssachverständigen Mag. Sabine Lässer-Pesl die als Immobilienbewerterin in Innsbruck tätig ist, führen zu dürfen. Wir hoffen, Ihnen so einen Antwort auf die […]