Neue Gesetze im Jahr 2015
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und wir möchten Ihnen, liebe Leser, danke sagen. Es war eine schöne Zeit und ZPO.at konnte in den vergangenen Monaten die Leserzahlen deutlich…
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und wir möchten Ihnen, liebe Leser, danke sagen. Es war eine schöne Zeit und ZPO.at konnte in den vergangenen Monaten die Leserzahlen deutlich…
Insbesondere bei Lastkraftwagen kann falsche Beladung zu fatalen Unfällen führen. Ist der Unfall erst passiert, stellt sich die Frage, wer für entstandene Sachschäden oder Verletzungen beteiligter Personen haften muss. Mit…
Wie schon die alten Römer sagten, ist die Mutter eines Kindes immer bekannt doch der Vater kann ungewiss sein. Wie läuft das Verfahren einer Vaterschaftsfeststellung und wie kann man einen…
Immer wieder liest man von falsch oder zu viel beladenen LKW, die auf unseren Strassen unterwegs sind. Oft ist es so, dass die Fahrzeuge nicht vom Lenker, sondern von anderen…
In verschiedenen Filmen und Fernsehserien hört man immer wieder vom Aussageverweigerungsrecht. An dieser Stelle möchten wir einmal etwas näher darauf eingehn, wann ein Zeuge in einem Zivilprozess tatsächlich das Recht…
Haben Sie zu Weihnachten etwas Schönes bekommen? Leider ist es oft so, dass die Weihnachtsgeschenke nicht vollkommen zusagen. Vielleicht weil es die falsche Grösse oder Farbe hat, oder weil es…
Auch wenn der Schnee noch etwas auf sich warten lässt, hat der Oberste Gerichtshof (OGH) eine Entscheidung über die Pistensicherheit in den Skigebieten gefällt. Jedes Jahr passieren auf Österreichs Skipisten…
Eishockeyfans haben wahrscheinlich vom Prozess des Profispielers Christoph Harand gegen die Österreichische Eishockey Bundesliga gelesen. Ausgangslage war, dass Harand einen befristeten Vertrag beim Eishockey Club Dornbirn hatte. Dieser wurde 2012…
Vor einiger Zeit waren in den Medien über die Zustände in österreichischen Psychiatrien berichtet worden. Einige Anstalten, besonders im Osten des Landes wollten auf Kosten der Patienten sparen. Daher wurden…
Wir wir bereits berichtet haben (siehe https://www.zpo.at/lexikon/anwaltszwang/) besteht einem Prozess, in welchem der Streitwert unter 5.000 Euro liegt, keine Anwaltspflicht. In der Regel sind dabei Streitgegenstände nicht zusammenzuzählen. Wenn jemand…
Geht eine Ehe in die Brüche, ist das für Mann und Frau nicht nur gefühlsmässig eine Belastung. Eine Scheidung hat auch finanzielle Folgen. Neben dem Unterhalt ist die Frage, wie…
Statistiken zeigen, dass immer mehr Menschen in Österreich Teilzeit arbeiten. Rund um die Feiertage stellt sich dann bei vielen einige arbeitsrechtliche Fragen? Muss ein Arbeitnehmer einen Feiertag einarbeiten? Bekommt er…
Kurz vor der letzten Nationalratswahl hat die damalige Bundesregierung das veraltete GmbH Gesetz reformiert. Quasi als Wahlzuckerl wurde die Sogenannte GmbH-Light eingeführt. Damit wurde der Notariatszwang reduziert, die Verpflichtung zur…
In nicht einmal zwei Monaten sind Weihnachtsferien. Viele Unternehmen haben an den Feiertagen geschlossen. Mancherorts gibt es zwei Wochen Betriebsferien. Damit ist es für alle Angestellten einfach, Urlaub zu nehmen.…
Immer wieder gab es Anlass über Verbandsklagen von Konsumentenschutzorganisationen gegen verschiedene größere Unternehmen zu berichten. Sehr oft ging es dabei um Klauseln, die Konzerne in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwenden und…
Der Volksmund redet oft von Kündigung, Entlassung, fristloser Kündigung oder wie Filmen kurz gesagt: „Sie sind gefeuert“. Für jeden Betroffenen ist es schlimm, wenn er den Arbeitsplatz verliert. Wir möchten…