Vorsicht mit Einkaufswagen
Gregor Man glaubt, in Amerika würden die Leute sich gegenseitig wegen der skurrilsten Sachen verklagen. Viel anders ist es in Österreich dann doch auch wieder nicht. Einen Unfall mit einem Einkaufswagen…
Januar 2015
Schadenersatz wegen einem falschen Urteil
Kann man eigentlich wegen eines falschen Zivilurteils Schadenersatz bekommen? Im Strafrecht ist es klar geregelt, dass es Entschädigungen gibt, wenn in einem Wiederaufnahmeverfahren die Unschuld eines Angeklagten nachgewiesen ist. Im…
Kornspitz Urteil – Die Hintergründe
Gregor Meier Seit 3 Jahren dauern nun die zivilrechtlichen Streitigkeiten um den Kornzspitz. Der oberösterreichische Backmittelhersteller Backaldrin hat die Backmischung für den Konspitz 1984 entwickelt und sich Kornspitz als Markenname Schützen lassen.…
Richter Streik
Morgen Donnerstag wird in Österreich kein Zivilprozess stattfinden. Die Richter befürchten Gehaltskürzungen und wollen sich durch diese Massnahme Gehör verschaffen. Es wird allerdings betont, dass es sich bei diesem Richter-Streik…
Rauchverbot in der eigenen Wohnung
Die deutschen Höchstrichter haben letzte Woche eine entscheidende Trendwende im Mietrecht eingeleitet. In einem Streit zwischen zwei Mietern entschieden sie, dass der Beklagte, der unter dem Kläger wohnt, zu gewissen…
NoVA Rückerstattung auch für Private
Die Normverbrauchsagabe (NoVA) ist eine der systemwidrigsten Steuern, die sich der österreichische Gesetzgeber ausgedacht hat. Das Ziel der Abgabe war es ursprünglich, Fahrzeuge mit einem höheren Spritverbrauch besonders zur Kasse…
Öffentlichkeit im Zivilprozess
Ist ein Zivilprozess öffentlich? Grundsätzlich ja, den gem. § 171 ZPO sind Verhandlungen immer öffentlich. Jeder kann als Zuschauer an einem Prozess teilnehmen. Diese Bestimmung ergibt sich aber nicht nur…
Sutterlüty Strafe – Die Hintergründe
Vielleicht haben Sie in den vergangenen Tagen von der Strafe, die der Vorarlberger Lebensmittelhändler Sutterlüty zu einer Strafe von rund 78.000 Euro vom Kartellgericht verurteilt wurde. Leider ist in den…
Welche Angaben müssen ins Impressum?
In Deutschland muss jede Webseite ein Impressum haben. In Österreich ist die Impressumspflicht glücklicherweise etwas vernünftiger geregelt. Grundsätzlich gibt es hierzulande zwei Gesetze, die massgeblich sind. Das Erste ist das…