ZPO.at

⚖ Zivilrecht verständlich erklärt

Monat: Juni 2014

fallback-image

Haftung für Inhalte von Webseiten auf die man verlinkt

Diese Frage wurde in Deutschland schon vor einigen Jahren beantwortet. Darum sieht man auf vielen deutschen (und übrigens auch auf…

Mehr erfahren
fallback-image

VfGH: Vorratsdatenspeicherung ist illegal

Datenschützer und Verfassungsexperten haben es schon lange gewusst. Selbst die EU, von der die Idee der Vorratsdatenspeicherung ursprünglich gekommen ist,…

Mehr erfahren
fallback-image

Kann man versprochenen Gewinne einklagen?

Bereits vor einigen Jahren haben dubiose Unternehmen begonnen, mit hohe Gewinnversprechen Leute auf sogenannte Kaffeefahrten zu locken. Die Summen sollten…

Mehr erfahren
fallback-image

Mitschuld wenn man keinen Fahrradhelm trägt?

In deutschen Medien wurde in der vergangenen Woche von einer Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) berichtet, in welcher entschieden wurde,…

Mehr erfahren
fallback-image

Horrende Forderungen für Falschparken erhalten – Muss man bezahlen?

Die Verwaltungsstrafen für Falschparken bewegen sich zwischen 15 und 30 Euro. Dabei gibt es ein Ost-West-Gefälle. In Vorarlberg ist Falschparken…

Mehr erfahren
fallback-image

Muss man Unterhalt bezahlen, wenn der Ehepartnerin in einer Lebensgemeinschaft lebt?

Wenn sich Eheleute scheiden lassen steht demjenigen, der kein eigenes Einkommen bezieht ein Unterhalt zu, den der andere Ehepartner bezahlen…

Mehr erfahren
fallback-image

Zeugenbefragung gegen den Willen der Parteien

Eine interessante Frage hat uns von einem Leser erreicht. Er möchte gern wissen ob in einem Zivilprozess der Richter einen…

Mehr erfahren
fallback-image

Rückgaberecht bei Downloads

Haben Sie schon einmal ein App, eine Software oder ein Ebook gekauft und nach dem Download festgestellt, dass es nicht…

Mehr erfahren
fallback-image

OGH Entscheidung zu Lokalverbot

Jeder Lokalbesitzer hat grundsätzlich in seinem Lokal das Hausrecht. Er darf jedem verbieten, seine Geschäftsräumlichkeiten zu betreten. In der Vergangenheit…

Mehr erfahren
fallback-image

Wenn ein Arbeitnehmer nicht mehr arbeiten kann…

Was ist, wenn ein Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten kann und es nicht zu erwarten ist, dass sich…

Mehr erfahren
fallback-image

Ist man bei einem Unfall auf dem Arbeitsweg versichert?

Grundsätzlich ist jeder Arbeitnehmer auf dem Weg von und zur Arbeitsstelle im Rahmen der AUVA versichert. Kommt es zu einem…

Mehr erfahren