Zivilurteil im Tierschützerprozess
Gregor In dieser Woche war in Urteil im sogenannten Tierschützerprozess prominent in den Medien vertreten. Worum ging es in diesem Prozess und was sagt das Urteil? ZPO.at erklärt das ausführlich und…
Juli 2014
Wie lange dauert ein Zivilprozess?
Österreich ist, was die Verfahrensdauer von Zivilprozessen angeht, weltweit an der Spitze. Trotzdem haben viele Bürger das Gefühl, dass es oft sehr lange dauert, bis es ein Urteil in erster…
Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung
Zuerst einmal wollen wir die formalen Voraussetzungen für eine Berufung darlegen, damit diese überhaupt vom Berufungsgericht behandelt wird. An zweiter Stelle erklären wir in diesem Artikel, was die Voraussetzungen für…
Darf man als beklagter im Zivilprozess lügen?
Für die Parteien gibt es im Zivilrecht keine Wahrheitspflicht, anders als für Zeugen. Wenn jemand in einem Zivilverfahren geklagt wird, steht es ihm frei, den Anspruch zu bestreiten. Natürlich gibt…
Was passiert mit Überstunden am Ende des Arbeitsverhältnisses?
In vielen Betrieben ist es heute üblich, Überstunden nicht auszuzahlen, sondern auf ein Zeitkonto anzusparen. Die Unternehmen ersparen sich so einerseits die Zuschläge für die Überstunden und können zudem die…
Rücktrittsrecht beim privaten Fahrzeugkauf
Bei einer Polizeikontrolle stellte sich heraus, dass verschiedene Teile des Fahrzeugs nicht in den Typenschein eingetragen waren und nicht eintragungsfähig sind. Daraufhin wurde wurde die Zulassung des KFZ aufgehoben. Die…
Muss man dem Arbeitgeber mitteilen, wenn man krank ist?
Bei einem guten Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist es selbstverständlich, dass der Arbeitnehmer dem Vorgesetzten umgehend Bescheid gibt, wenn er erkrankt ist. Wenn es krieselt, versuchen beide Seiten oft…
Kostenersatz für Notarzthubschrauber
Bei allen grossen Reiseportalen im Internet wird heute bei der Buchung eine Reiseversicherung als Zusatzprodukt mit angeboten. Upselling nennt das der Marketing-Fachmann. Bei einem Unfall auf einer Reise können schnell…
Zahlscheingebühr ist rechtswidrig
Der Webbewerb unter den Mobilfunkbetreibern ist in Österreich so hoch wie sonst in keinem Land der Welt. Da verwundert es nicht, dass die Anbieter mit allen möglichen grenzwertigen Tricks versuchen,…
Darf man ein fremdes YouTube Video verwenden?
Wer ein Foto oder ein Video macht, hat an diesem das Urheberrecht. Das bedeutet, das ohne seine Zustimmung niemand dieses Foto oder Video verwenden darf, sei es zu kommerziellen oder…
Was kann man hingegen eine besonders lautend Veranstaltung in der Nachbarschaft unternehmen?
In einer Gemeinde in Kärnten findet jedes Jahr zu Ostern ein Osterschiessen statt. Dies verursacht für die Anrainer eine gewisse Lärmbelästigung. Besonders an den Feiertagen, an denen man sich nach…
Darf man in Österreich seine Wohnung über Wimdu, AirBnB oder 9Flats vermieten?
Auf immer mehr Plattformen wie Wimdu, AirBnB oder 9Flats kann man seine Wohnung für kurze Zeit an Andere überlassen. Besonders in Grossstädten, in denen Hotels extrem teuer sind, ist dieser…
Kündigung wegen langer Krankheit
Eine Angestellte war in einem Jahr 202 Tage krank. Wenn man bedenkt, dass ein Arbeitsjahr kaum mehr als 200 Tage hat, dann ist klar, dass sie kaum einen Tag gearbeitet…