Allgemein

Zivilurteil im Tierschützerprozess

In dieser Woche war in Urteil im sogenannten Tierschützerprozess prominent in den Medien vertreten. Worum ging es in diesem Prozess und was sagt das Urteil? ZPO.at erklärt das ausführlich und verständlich. Martin B war und ist ein engagierter Tierschützer. 2008 wurde er anlässlich einer Aktion gegen eine Hühnerfabrik festgenommen und über ihn wurde Untersuchungshaft verhängt. […]

Arbeitsrecht

Was passiert mit Überstunden am Ende des Arbeitsverhältnisses?

In vielen Betrieben ist es heute üblich, Überstunden nicht auszuzahlen, sondern auf ein Zeitkonto anzusparen. Die Unternehmen ersparen sich so einerseits die Zuschläge für die Überstunden und können zudem die Überstunden in schwächeren Zeiten abbauen. Das kommt wiederum den Angestellten zugute, da Betriebe so in konjunkturschwachen Perioden keine Stellen abbauen müssen, sondern sich mit Überstundenabbau […]

Arbeitsrecht

Muss man dem Arbeitgeber mitteilen, wenn man krank ist?

Bei einem guten Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist es selbstverständlich, dass der Arbeitnehmer dem Vorgesetzten umgehend Bescheid gibt, wenn er erkrankt ist. Wenn es krieselt, versuchen beide Seiten oft alles, es dem anderen das Leben schwer zu machen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte kürzlich zu entscheiden, ob eine Angestellte dem Arbeitgeber mitteilen muss, dass […]

Reiserecht

Kostenersatz für Notarzthubschrauber

Bei allen grossen Reiseportalen im Internet wird heute bei der Buchung eine Reiseversicherung als Zusatzprodukt mit angeboten. Upselling nennt das der Marketing-Fachmann. Bei einem Unfall auf einer Reise können schnell sehr hohe Kosten auftreten. Beispielsweise für einen Hubschraubereinsatz nach einem Skiunfall. Ist wirklich eine gesonderte Zusatzversicherung notwendig oder gibt es von der GKK einen Kostenersatz […]

Zivilprozessrecht

Zahlscheingebühr ist rechtswidrig

Der Webbewerb unter den Mobilfunkbetreibern ist in Österreich so hoch wie sonst in keinem Land der Welt. Da verwundert es nicht, dass die Anbieter mit allen möglichen grenzwertigen Tricks versuchen, das Letzte aus dem Kunden herauszuquetschen. Servicegebühren, Simkarten-Gebühren, Zahlscheingebühren. Letzterem hat der Oberste Gerichtshof (OGH) aufgrund der Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) einen Riegel […]

Mietrecht

Was kann man hingegen eine besonders lautend Veranstaltung in der Nachbarschaft unternehmen?

In einer Gemeinde in Kärnten findet jedes Jahr zu Ostern ein Osterschiessen statt. Dies verursacht für die Anrainer eine gewisse Lärmbelästigung. Besonders an den Feiertagen, an denen man sich nach Ruhe und Entspannung sehnt, wird, ist der Lärm durch die laute Knallerei erheblich störend. Ein Anrainer klagte nun den Verein, der dieses Osterschiessen veranstaltet sowie […]

Internetrecht Mietrecht

Darf man in Österreich seine Wohnung über Wimdu, AirBnB oder 9Flats vermieten?

Auf immer mehr Plattformen wie Wimdu, AirBnB oder 9Flats kann man seine Wohnung für kurze Zeit an Andere überlassen. Besonders in Grossstädten, in denen Hotels extrem teuer sind, ist dieser Trend sehr stark spürbar. Für Urlauber ermöglicht ist wesentlich günstiger, als in einem Hotel zu übernachten. Für den Wohnungsbesitzer stellt dieses Angebot eine gute Möglichkeit […]

Arbeitsrecht

Kündigung wegen langer Krankheit

Eine Angestellte war in einem Jahr 202 Tage krank. Wenn man bedenkt, dass ein Arbeitsjahr kaum mehr als 200 Tage hat, dann ist klar, dass sie kaum einen Tag gearbeitet hat. Als die Angestellte einen Unfall hatte und dadurch wieder einige Tage im Krankenstand verbringen musste, wurde es dem Arbeitgeber zu Bunt und er kündigte […]