ZPO.at

⚖ Zivilrecht verständlich erklärt

Monat: August 2014

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Kosten der Rettung von Betrunkenen

Jedes Wochenende werden die Rettungsdienste in ganz Österreich gerufen, weile jemand über den Durst getrunken hat. Bezahlt die Allgemeinheit für…

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Wer ist Schuld, wenn ein Verkehrszeichen verstellt ist

Ein Unfall geschieht, weil ein Verkehrsteilnehmer ein Vorrangschild nicht sehen konnte. Es war von einem Hindernis verstelt. Wer ist an…

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Was kann man gegen Tariferhöhungen tun?

Die Tariferhöhungswelle unter den heimischen Mobilfunkbetreibern hat nach der Sommerpause einen neuen Höhepunkt erreicht. Drei hat bekanntgegeben, dass zahlreiche Tarife…

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Welche Mahngebühren sind zulässig?

In Österreich ist die Zahlungsmoral im Vergleich zu vielen anderen Ländern sehr hoch. Leider kommt es aber auch bei uns…

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Erste Klage gegen Hypo-Abwicklung fix

Seit der Verstaatlichung der maroden Hypo-Alpe-Adria Bank hat es die Regierung nicht fertiggebracht einen Plan für eine wirtschaftlich und rechtlich…

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Wer haftet, wenn sich jemand am Flughafen verletzt?

Wer sich auf einem Weg verletzt, kann Schadenersatz vom Wegehalter fordern, wenn der Weghalter seiner Räumpflicht nicht nachgekommen ist. Verletzt…

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Kann man ein Grundstück auf dem Mars kaufen?

Stellen Sie sich vor jemand verkauft einem anderen ein Grundstück auf dem Mars. Ist dieser Kaufvertrag gültig? Nein, denn §878…

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Müssen Web-Hoster Backups durchführen?

Für gewöhnlich berichtet ZPO.at nicht von deutschen Zivilprozessen. Das Landsgericht Duisburg hat diese Woche ein interessantes Urteil zur Haftung von…

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Wer hat das Urheberrecht an einem Foto

Im Standard war diese Woche von David Slater, einem Fotografen zu lesen, der einen Fototrip in den Jungle machte. Dabei…

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Negative Bewertungen in einem Blog

Zahlreiche Blogger berichteten in den letzten Tagen von einer französischen Bloggerin, die wegen einer schlechten Restaurantkritik in ihrem Blog eine…

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OGH Entscheidung zu Netzsperren

Vor kurzem hat der Oberste Gerichtshof (OGH) entschieden, dass Internetprovider dazu verpflichtet sind, Webseiten unter Umständen zu sperren. In der…

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Was darf der Arbeitgeber nicht ins Arbeitszeugnis schreiben?

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Arbeitszeugnis auszustellen. Mittlerweile ist allgemein bekannt, dass verschiedene “Codes”…

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Schadenersatz bei Verweigerung des Besuchsrechts

Bekanntlich ist es in Österreich schwer für einen Vater das Besuchsrecht durchzusetzen, wenn sich die Kindsmutter dagegen wehrt. Wenn es…

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