Skihelm Pflicht?
Gregor Die anhalten warmen Temperaturen erlauben zwar in vielen Skigebieten noch keinen durchgehenden Betrieb, trotzdem möchten wir uns heute mit einem wichtigen Thema für alle Ski- und Snowboardfahrer unter unseren Lesern…
2016
Gewinnversprechen Einklagen
In Österreich gibt es seit längerem eine gesetzliche Grundlage, damit Bürger Gewinnversprechen einklagen können. Andere Länder sind da leider noch nicht so weit. Die Anbieter solcher fadenscheiniger Geschäfte haben darauf…
Bettelverbot bestätigt
Vor etwa einem Jahr begannen die Städte in Vorarlberg unabhängig voneinander und nacheinander Bettelverbote, in unterschiedlichen Ausprägungen, zu beschliessen. Grund dafür war die anhaltende Belästigung der Besucher durch Berufsbettler. Besonders…
Versäumungsurteil
Was ist ein Versäumungsurteil? Bei dieser Art der gerichtlichen Erledigung wird aus formellen Gründen ein Urteil gefällt, ohne dass der Rechtsstreit inhaltlich geprüft wird. Das bedeutet, dass eine Partei den…
Väterrechte gesterkt
Nach einer Scheidung kommt es immmer wieder vor, dass Mütter die gemeinsamen Kinder als Druckmittel einsetzen oder dem Vater den Umgang gänzlich verweigern. Väterrechte bestehen dagegen oft nur auf dem…
Schockrechnung – Muss man bezahlen?
Für die Mobilfunkbetreiber wurde bereits vor längerer Zeit eine Warnpflicht eingeführt, um Kunden vor sogenannten Schockrechnungen zu schützen. Den Anlass dafür boten zahlreiche Fälle in denen Kunden Rechnungen in Höhe…
Kopftuchverbot am Arbeitsplatz
In den Massenmedien haben viele wahrscheinlich gelesen, dass der Oberste Gerichtshof (OGH) letzte Woche in einer Entscheidung zum Thema Gesichtsschleier am Arbeitsplatz gefällt hat. Eine Mitarbeiterin in einem Notariat hat…
Fahrzeuge mit Autopilot
Die österreichische Regierung hat angekündigt einige Teststrecken für autonomes Fahren, also Fahrzeuge mit Autopilot zu einzurichten. Gleichzeitig kursiert ein Video im Internet von einem Unfall eines Tesla, der mit dem…
Wann zahlt eine Kaskoversicherung?
Jeder, der schon einmal einen Schadensfall bei seiner Versicherung eingereicht hat, weiss dass die Schadensabteillungen alles geben um mögliche Schlupflöscher zu finden, um aus der Haftung zu kommen. Dabei wird…
Rückzahlung von Weihnachtsgeld
In Österreich gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, sogenannte Jahresremuneration. In sehr vielen Kollektivverträgen sind diese Sonderzahlungen jedoch vorgesehen, weshalb viele Arbeitnehmer Sie als üblich ansehen. Da…
Unterhalt bei gleicher Betreuung?
Die Frage, die uns heute beschäftigt, kommt wieder einmal aus dem Unterhaltsrecht. Wenn beide Eltern das Kind betreuen, es abwechselnd bei beiden wohnt und auch die Aufwendungen wie Kleidung teilweise…
Duff Bier Markenverletzung?
Fans und Freunde der Simpsons habe sicher schon in österreichischen Supermärkten das legendäre Duff Bier entdeckt – vielleicht sogar schon probiert. Ob es einem nun schmeckt oder nicht, den Rechteinhaber…
Gefälschtes Vaterschaftsanerkenntnis
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich mit dem Fall eines offenbar gefälschten Vaterschaftsanerkenntnisses auseinanderzusetzen. Die Mutter klagte für Ihr Kind beim vermeidlichen Vater auf Unterhalt. Dieser behauptete jedoch, dass jemand…
Barauszahlung von Gutscheinen
Auf vielen Gutscheinen steht “Barauszahlung ausgeschlossen”. Ist das rechtlich zulässig? Nicht immer – wie der Oberste Gerichtshof (OGH) jüngst in einer Entscheidung klar gemacht hat. Ein Gutschein kann an gewisse…
EU Cookie Richtline
Immer mehr Webseiten zeigen einen Hinweis zur Verwendung von Cookies. Der Grund dafür ist eine entsprechende EU Richtlinie, die vorschreibt, dass die Nutzer der Verwendung von Cookies zustimmen müssen. Bislang…
Auto abgeschleppt – was tun?
Südlich von Wien, beim Einkaufszentrum SCS gibt es einen Parkplatz, über den viele Medien berichten. Vor einem Hotel, das den Betrieb längst eingestellt hat, werden geparkte Autos im Akkord abgeschleppt.…