Der Verein für Konsumenteninformation hat mit einer Verbandsklage gegen den Pay-TV-Sender Sky einen Etappensieg errungen. Dem Sender kommen offenbar immer mehr Kunden abhanden. Die Nutzer tendieren eher zu Internet-TV-Angeboten wie…
Wer das Kindergeld in voller Höhe beziehen will, muss sich dafür an verschiedene Auflagen halten. Eine davon, die sehr sinnvoll ist, sind die regelmässigen Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen. Wurden diese Untersuchungen durchgeführt, muss…
Wer in Wien lebt oder die Bundeshauptstadt öfter besucht, kennt vermutlich die verschiedenen Boxen, in denen gratis Zeitungen angeboten werden. Besonders in der U-Bahn sind viele derartige Boxen aufgestellt, da…
Der diesjährige Juli ist der heisseste seit Beginn der Aufzeichnungen. Ich bin kein Meteorologe, aber die zahlreichen Unwetter stehen vermutlich damit in Zusammenhang. Eine interessante Entscheidung des OGH zum Thema…
Wird ein Arbeitnehmer entlassen stehen ihm im Arbeitsvertrag vereinbarte oder im Kollektivvertrag vorgesehenen Sonderzahlungen, die bei Ende des Dienstverhältnisses zu bezahlen sind nichts zu. Kann der Arbeitnehmer beweisen, dass die…
In Österreich landen vergleichsweise viele Mietstreitigkeiten vor den Zivilgerichten. Ein Grund dafür ist, dass das österreichische Mietrecht sehr umfangreich und kompliziert ist. Viele Bestimmungen weichen von den gewöhnlichen Normen im…
Diese Woche war es sehr heiss in unseren Büros. Ich hoffe, Sie hatten eine Klimaanlage, wie wir. Damit lässt es sich wenigstens aushalten. Viel lieber als im Büro wären wir…
Liebe kann man nicht kaufen. Trotzdem erwartet man, wenn man jemandem etwas schenkt eine gewisse Gegenleistung, sei es nur moralischer Natur. Es kommt im Leben jedoch oft anders als man…
Hat ein Unterhaltspflichtiger ein Einkommen als Arbeiter oder Angestellter lässt sich der Unterhalt, den er für eine geschiedene Ehefrau oder für seine Kinder bezahlen muss recht einfach bemessen. Anhand der…
Über den Satz „Eltern haften für Ihre Kinder“ haben wir auf zpo.at schon öfter berichtet und erklärt, warum er falsch ist. Immer wieder fragen uns interessierte Leser, ob und wann…
In dem Rechtsstreit, den wir heute beleuchten möchten, geht es um die überhohlende Kausalität, einen Begriff aus dem Schadenersatzrecht. Worum geht es? Jemand verursacht einen Schaden, der ohnehin eingetreten währe.…
Lange wurde über die Festplattenabgabe diskutiert, jetzt scheint sie Wirklichkeit zu werden. Das Bundeskanzleramt hat einen Gesetzesentwurf zum neuen Urheberrecht in Begutachtung geschickt. Das Parlament wird demnächst darüber beraten. Wenn…
In der kommenden Woche, genauer gesagt am 2. Juni beginnt am Landesgericht Leoben, ein Prozess gegen mehrere Mitarbeiter einer Geflügelfarm. Dabei geht es um den Vorwurf, das Unternehmen hätte Freilandeier…
Früher war es ganz normal, dass man selbst während der Arbeit hin und wieder ein Bier getrunken hat. Heute ist das in den meisten Firmen längst Tabu. Nicht in jedem…
Haben Sie auch das Gefühl, das die Betriebskosten jedes Jahr höher werden? Die Vermieter argumentieren meist mit Kostensteigerungen und Inflation. Ist das zulässig und was gehört zu den Betriebskosten, die…
In den vergangenen Wochen wurde in der Öffentlichkeit viel über die Änderungen im Arbeitsrecht für die Spitalsärzte diskutiert. Die Länder als Träger der Krankenanstalten mussten mit den Ärzten neue Kollektivverträge…
Gregor