Neues Erbrecht
Gregor Das österreichische Erbrecht ist im ABGB verankert und ist seit dessen Anfängen kaum geändert worden. Viele Bestimmungen sind über 200 Jahre alt. Die Vorstellungen des damaligen Gesetzgebers passen jedoch nicht…
2015
Wie läuft ein Rechtsmittelverfahren?
Richter sind auch nur Menschen, darum kann es bei einem Prozess oder im Urteil zu Fehlern kommen. Doch Fehler sind nicht der einzige Grund, warum eine Partei mit einer Entscheidung…
Rechtsmittel per Email einreichen
Wer schickt heute in der Privatwirtschaft noch einen Brief anstatt einer E-Mail? Behörden kommunizieren auch mit Bürgern per E-Mail. Die Gerichte sind leider noch nicht soweit. Mittlerweile hat jeder Richter…
Muss man einen Radweg benützen?
Die Gemeinden in Österreich investieren viel Geld in die Schaffung und Erhaltung von Radwegen. Viele Radfahrer fahren trotzdem lieber auf der Fahrbahn. Ein Leser hat uns gefragt, ob man als…
Lokalverbot wegen Kuss
Das geschriebene Recht und das wirkliche Leben gehen oft weit auseinander. So auch in Fall eines lesbischen Paares, die vor einiger Zeit wegen eines Kusses aus dem Café Prückel in…
Urteil zur Pistensicherheit
ZPO.at hat in der Vergangenheit bereits über die gesetzlichen Voraussetzungen bei der Pistensicherheit sowie die Verpflichtungen und die Haftung von Skigebieten berichtet. Diese Woche gab es ein erstinstanzliches Urteil in…
AKM Gebühren bei einer privaten Veranstaltung – Worauf sollte man achten?
Planen Sie eine private Veranstaltung bei der Musik aufgeführt wird, muss man als Organisator prüfen, ob für die Veranstaltung AKM-Gebühren bezahlt werden müssen. ZPO.at unterstütz Sie dabei. Warum müssen AKM-Gebühren…
Ebay Käufe – Wie kann man sich gegen zu hohe Versandkosten rechtlich wehren?
Immer wieder kommt es vor, dass Ebay-Verkäufer aus Deutschland versuchen ihre niedrigen Preis mit hohen Versandkosten wett zu machen. Besonders beim Versand nach Österreich kommen dann schnell mal 20 Euro…
Akteneinsicht im Zivilprozess
In einem Zivilprozess werden die Urteile, anders als im Strafverfahren, nur selten bereits in der Verhandlung öffentlich verkündet. Zwar ist dies in der ZPO, ähnlich wie in der Strafprozessordnung (StPO),…
Verfahrenshilfe für ein Unternehmen
Natürliche Personen, die Beklagter oder Kläger in einem Zivilprozess sind, können Verfahrenshilfe beantragen. Erfüllen Sie die Voraussetzungen, wir sie genehmigt und die Partei muss keine Gerichtskosten, bezahlen und bekommt einen…
Beweiswürdigung von nicht-deutschen Urkunden
Die Amtssprache in Österreich ist Deutsch. Das sagt die ZPO und, sie gibt vor, dass Vorbringen und Urkunden von Parteien in deutscher Sprache vorzulegen sind. Das bedeutet aber nicht, dass…
Sektsteuer verfassungswidrig?
Obwohl die Regierung seit der Nationalratswahl Steuersenkungen verspricht und eine Entlastung für die Bürger und Unternehmen in Aussicht stellt, tut sie genau das Gegenteil – Sie erhöht Abgaben und führt…
Was ist der Unterschied zwischen einer Marke und einem Patent?
Was ist eine Marke? Eine Marke ist ein Schutzzeichen, das im geschäftlichen Verkehr Waren oder Dienstleistungen von anderen unterscheidbar macht. Geregelt ist die Marke im Markengesetz. Es gilt Wortmarken, Bildmarken…
Was muss man bei einem Testament beachten?
Bei einem Erbfall, gilt zuerst die gesetzliche Erbfolge. In jeder Parentel erhalten die Erben denselben Anteil. Wer das nicht möchte und von der gesetzlichen Erbfolge abweichen will, der muss ein…
Schadenersatz Frankenkrediten
Viele Österreicher sind von hohen Verlusten bei Frankenkrediten betroffen. In einigen Fällen könnte es sein, dass der Schaden geringer ausgefallen wäre, wenn die Hausbank anders beraten hätte. Die Kosten für…
OGH-Entschiedung zur Aufbewahrung von Bankomatkarten
Gregor Meier Wer nicht auf seine Bankomatkarte aufpasst riskiert, dass sie gestohlen wird. In den meisten Fällen haftet der Kunde nicht für die dadurch entstehenden Schäden. Bei besonderer Sorglosigkeit können die Banken…