Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat aufgrund der Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), wie bereits die Vorinstanzen, zwei Klauseln bei Unfallversicherungen der Z. Versicherung, für unzulässig erklärt. Die unzulässigen Bestimmungen…
Immer wieder sieht man im Fernsehen Berichte von desaströsen Zuständen in Hotelanlagen. Viele denken, dass einem das nicht passieren kann. Besonders wenn man vor dem Buchen auf den zahlreichen Bewertungsportalen…
Nachdem ein Urteil rechtskräftig geworden ist, muss er verurteilte Schuldner dem Gläubiger den zugesprochenen Betrag binnen 14 Tagen bezahlen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht fristgerecht nach, kann der obsiegende Kläger…
Immer mehr Menschen leiden an Burnout und ähnlichen Krankheiten. Dabei sind die Ursachen ganz unterschiedlich. Manchmal hat es mit der Arbeit zu tun, manchmal mit Problemen im Privatleben und in…
Wer an einem Unfall schuld ist, der haftet dafür. Egal ob vorsätzlich oder fahrlässig verursacht. Verabsäumt jemand die Schneeräumung und kommt ein anderer zu Sturz, so bezahlt er Behandlungskosten und…
Immobilienbewertungen sind für viele Bürger ein Buch mit sieben Siegeln. Sehr oft ist es nicht leicht nachvollziehbar, wie der Wert eines Grundstücks bewertet wird. Heute haben wir das Glück, ein…
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat einer Verbandsklage des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) gegen eine Kreditkartengesellschaft recht gegen (1 Ob 105/14v). Die Konsumentenschützer beantragten, verschiedene Klauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen der…
Immer mehr Menschen in Österreich haben keinen Fernseher. Die Verbreitung von Streaming-Diensten wie Netflix hat diesen Trend noch verstärkt. Damit lassen sich Filme und Serien dann ansehen, wann man will…
Vor einigen Wochen haben wir auf ZPO.at über die Helmpflicht beim Fahrradfahren berichtet. Bis dahin gingen alle höchstgerichtlichen Urteile davon aus, dass es keine Helmpflicht gibt, denn eine solche ist…
Auf den ersten Blick ist diese Frage einfach zu beantworten. Wer im Krankenstand ist, darf nicht in den Urlaub fahren oder? Etwas genauer betrachtet ist es dann doch etwas komplexer.…
Eine interessante Frage hat uns von einem unserer Leser erreicht. Klaus P aus Graz wurde letztes Jahr beim Schifahren schwer verletzt worden. Ein Snowborder hatte ihn übersehen und ist mit…
Grundsätzlich schliessen sich Befristung und Kündigung aus. Nach der ständigen Rechtssprechung des Obersten Gerichtshofs (OGH) steht es den Parteien frei in einem befristeten Arbeitsvertrag eine Kündigungsmöglichkeit zu vereinbaren. Voraussetzungen hierfür…
Lohnabrechnungen sind sehr kompliziert. Da ist es nicht verwunderlich, dass hin und wieder Fehler passieren und ein Arbeitnehmer einen zu hohen Lohn ausbezahlt erhält. Wenn der Fehler erst nach einer…
Jedes Wochenende werden die Rettungsdienste in ganz Österreich gerufen, weile jemand über den Durst getrunken hat. Bezahlt die Allgemeinheit für die Kosten der Rettung von Betrunkenen? Der Oberste Gerichtshof hat…
Ein Unfall geschieht, weil ein Verkehrsteilnehmer ein Vorrangschild nicht sehen konnte. Es war von einem Hindernis verstelt. Wer ist an dem Unfall Schuld? Der Autofahrer oder derjenige, der das Verkehrsschild…
Die Tariferhöhungswelle unter den heimischen Mobilfunkbetreibern hat nach der Sommerpause einen neuen Höhepunkt erreicht. Drei hat bekanntgegeben, dass zahlreiche Tarife angehoben werden. Die Preisanpassungen sind sehr üppig und grossflächig ausgefallen.…
Gregor